Auszug - Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2016  

Bürgermeister Koester stellt die Einwendungen kurz vor, die eingegangen sind und sich sämtlich auf das Hallenbad beziehen. Er weist darauf hin, dass in heutiger Sitzung keine Entscheidung gefällt werden muss, sondern lediglich eine Kenntnisnahme erfolgt; die Entscheidung erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss im November. Problematisch sind bei dem Betrieb des Hallenbades nicht ein möglicher Neubau oder eine Sanierung, sondern die laufenden Betriebskosten. Einsparvorschläge, die Ausgaben im investiven Bereich zum Inhalt haben, können nicht zur Gegenfinanzierung von Betriebskostendefiziten aus haushaltsrechtlichen Gründen herangezogen werden.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.