Bürgerinformationssystem
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StV. Zeller erklärt, dass ihm in diesem Bereich die Transparenz fehle und er einen Rückfall in die Zeit der Kameralistik befürchte, wo es eine pauschale Anhebung von Ansätzen gegeben habe. Dies entspreche nicht dem transparenten Charakter des Neuen kommunalen Finanzmanagements.
Stadtamtmann Lang erläutert die Veranschlagungssystematik und betont, dass die Verwaltung insgesamt sehr auf Sparsamkeit bedacht ist.
Bürgermeister Koester widerspricht dem Eindruck, dass automatische Ansatzsteigerungen in den Haushalt eingebaut seien und versteht diesen Antrag als Hinweis, alle Beschaffungen einer kritischen Prüfung zu unterziehen.
StV. Helzer, StV. Steiniger, StV. Hein und StV. Greb erklären, dass sie keinen Zweifel am Sparwillen und den erfolgreichen Sparbemühungen der Stadtverwaltung haben und keine Möglichkeit sehen, 20 % Einsparung umzusetzen.
StV. Kronenberg weist darauf hin, dass diesem Antrag keine negative Einstellung gegenüber der Verwaltung zu Grunde liegt, sondern lediglich Anregungen gegeben werden, Dinge kritisch zu überprüfen und ggfls. auch zu hinterfragen. Zweckmäßig sei es nach seiner Meinung, im Vorfeld der politischen Beratung den Haushalt interfraktionell zu beraten und erläutert zu bekommen.
Der vorliegende Antrag wird zurück gezogen.
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