Auszug - Sanierung Gebäudebestand  

StV. Kronenberg erläutert, dass sich dieser Antrag auch auf die beiden Folgeanträge bezieht und betont die Notwendigkeit einer energetischen Sanierung.

StV. Helzer fragt, wo man diesen Sanierungsbedarf noch sehe, wenn man bedenke, dass das Schulzentrum saniert worden sei und auch das Bürgerdorf am Alsberg nach energetischen Gesichtspunkten gebaut werde. Andere städtische Gebäude seien veräußert worden.

StV. Greb gibt zu bedenken, dass man bei einem erkannten Bedarf handeln könne.

Stadtamtmann Lang erläutert, dass von den hier ausgewiesenen 1,7 Mio € alles bis auf 100.000 €  bereits im Haushalt für andere Maßnahmen verplant wurde, die man ohnehin habe durchführen müssen. Die Zuweisung durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz habe Waldbröl diesbezüglich in die glückliche Lage versetzt, so den Haushalt zu entlasten.

StV. Steiniger weist darauf hin, dass bei  Umsetzung des Antrages das Haushaltsdefizit erhöht würde und dadurch eine direkte Auswirkung auf die Höhe der Grundsteuer gegeben sei. Daher lehne die CDU-Fraktion den Antrag ab.

StV. Hein erklärt, dass ihr zum Antrag konkrete Informationen fehlen und regt an, das Thema im Ausschuss zu beraten.

Der Antrag wird zurückgezogen.

StV. Hein bedankt bei der SPD-Fraktion für die Arbeit, die sich diese mit dem Haushalt gemacht habe. Die Anträge der SPD-Fraktion in heutiger Sitzung seien die Grundlage für eine konstruktive Aussprache zu vielen Themen des Haushalts.