Auszug - Prüfung des Jahresabschlusses 2015  

Die wesentlichen Ausführungen zum Jahresabschluss 2015 werden anhand eines Handouts verteilt. Stadtamtmann Lang beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder zu dem Sachanlagevermögen, der Beteiligung an der AggerEnergie GmbH, den Pensions- und sonstigen Rückstellungen sowie den Versorgungsaufwendungen.

Der Ausschussvorsitzende weist auf die im Prüfbericht enthaltenen Stellungnahmen zur Lageberichterstattung, insbesondere auf die rückläufige Entwicklung des Eigenkapitals, die unterdurchschnittlich ausgeprägte Finanzkraft der Stadt Waldbröl im landesweiten Vergleich sowie die Notwendigkeit der Schließung von Einrichtungen zu Konsolidierungszwecken hin und regt an, diese Informationen auch in den Fraktionen zu kommunizieren.

StV. Arnold und StV. Greb heben Systemfehler in der Finanzausstattung der Kommunen und mangelnde Kostenerstattungen für Pflichtaufgaben hervor; StV. Arnold weist zudem auf die Gefahr übergebührlicher Beeinträchtigungen im Falle zu starker Einsparungen hin.

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Waldbröl schließt sich den Ausführungen des Prüfberichts der Weber & Thönes GmbH vom 14.04.2016 vollumfänglich an und erteilt einstimmig einen eigenen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk gem. § 101 Abs. 3 GO NRW.

Er empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl einstimmig, den Jahresabschluss zum 31.12.2015 festzustellen und dem Bürgermeister Entlastung zu erteilen.