Auszug - Vorstellung eines Konzeptes für die Unterhaltung der Wirtschaftswege durch den Leiter des städtischen Bauhofes, Herrn Mario Klein  

Vorsitzender Kronenberg erteilt der Verwaltung das Wort.

Herr Kaesberg berichtet über die Unterhaltungsmaßnahmen der letzten Jahre und bestätigt die gute Zusammenarbeit mit Herrn Thomm. Wie bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses thematisiert, konnten in der Vergangenheit die Unterhaltungs- und/oder Sanierungsmaßnahmen nicht in dem Maße durchgeführt werden, wie es nötig gewesen wäre, da der Haushaltsansatz für Material mit 12.000 € zu gering ist. Der Zustand der Wirtschaftswege wird zunehmend schlechter. Selbst die bisher noch intakten Wege aus den Flurbereinigungsverfahren verlieren ihre Substanz und sind sanierungs- oder unterhaltungsbedürftig. Die Stadt Waldbröl ist nach den Flurbereinigungsverfahren und Rezessen zur Unterhaltung und Instandsetzung der Wirtschafts- und Forstwege verpflichtet. Mithin handelt es hier um keine freiwillige Aufgabe und Ausgabe, sondern um eine Pflichtaufgabe.

Bauhofleiter Klein trägt ein mögliches Konzept zur Unterhaltung der Wirtschaftswege vor. Das Konzept ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Zunächst gibt Herr Klein einen Überblick über den Umfang der zu leistenden Arbeiten an dem vorhandenen Wegenetz.

Die Wege bestehen aus den unterschiedlichsten Befestigungsarten und Materialien (Asphalt, wassergebundene Decken, Wiesenwege und erdgeschobene Wege in Wäldern). Er betont wie wichtig es ist, durch eine kontinuierliche Unterhaltung (wie Freischneide- und Mäharbeiten, Kontrolle der Durchlässe usw.) die Wegesubstanz zu erhalten. Das vorhandene Personal ist so ausgelastet, dass für eine regelmäßige Unterhaltung der Wirtschaftswege keine Zeitkapazitäten zur Verfügung stehen. Derzeit sind nur sporadisch Unterhaltungsarbeiten zur Erhaltung der Verkehrssicherheit möglich.

Um das Wirtschaftswegenetz in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen und zu erhalten sind regelmäßige statt punktuelle Unterhaltungsarbeiten erforderlich. Dies ist weder mit dem vorhandenen Personal noch mit dem Mittelansatz von 12.000 € für Materialbeschaffung umsetzbar.

Zur kontinuierlichen Instandhaltung der Wirtschaftswege durch den Bauhof müssten zusätzliche Geräte / Maschinen beschafft und der Personalbestand erhöht werden (s. Anlage unter Punkt Eigenkonzept und Erforderlichkeiten). Herr Klein bietet an, für die Ausschussmitglieder eine Vorführung einer Wirtschaftswegebaumaschine und eines Heck-Anbaugraders zu organisieren. Die Ausschussmitglieder nehmen dieses Angebot an.

Im Anschluss an den Vortrag von Herrn Klein werden verschiedene Möglichkeiten für die Wirtschaftswegeunterhaltung diskutiert. Statt Einbau von Frostschutzmaterial sollte Recyclingmaterial verwendet werden, da dies erheblich günstiger ist und dann mehr Wegeflächen hergerichtet werden können. Fachlich spricht nach Aussage von Herrn Thomm nichts dagegen, wenn zertifiziertes unbelastetes Recyclingmaterial Verwendung findet. Ebenso wird die Vergabe von Wegebauarbeiten an Firmen angesprochen. Eine Auftragsvergabe ist als unwirtschaftlich zu betrachten, da neben den zu vergebenen Arbeiten auch alle zu leistenden Vorarbeiten (Planung, Erstellen des Leistungsverzeichnisses, Wegstrecke abfahren, Ausscheiben und Submittieren) zu berücksichtigen sind.

Der Vorschlag, dass die Waldbesitzer die Wege mit einem finanziellen Zuschuss der Kommune selbst in Ordnung halten sollten, wird von Herrn Thomm als nicht zielführend abgelehnt. Bei dieser Alternative wird nicht zu vermeiden sein, dass die Wege in unterschiedlichen Qualitäten hergestellt werden. Konflikte werden unvermeidlich sein.

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass die Bereitstellung von Finanzmitteln zur Unterhaltung der Wirtschaftswege mit in die Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 einfließen muss.

Herr Kronenberg dankt Herrn Thomm und Herrn Klein für ihr Kommen und die fachlichen Beiträge zum Thema Wirtschaftswege.