Bürgerinformationssystem
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Städt. OVerw.-Rat Domke berichtet von der Behandlung des Antrages in der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur. Dieser wurde dort vom Leiter der Realschule, Herrn Schriever, erläutert. Eine tiefergehende Beratung findet heute nicht statt, da der in Rede stehende Antrag zu kurzfristig eingereicht worden ist. Im Ausschuss für Schule und Kultur besteht Einvernehmen, das Thema zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Anfang Januar 2017 könnte ggf. eine Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur stattfinden, in der dieses Thema vertieft beraten wird.
Bürgermeister Koester ergänzt, dass es im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Schulen eine Anfrage der Gemeinde Morsbach gibt. Darüber hinaus sei das Verfahren zur Erhöhung der Zügigkeit einer Schule ein sehr umfangreiches; hier seien unter anderem Stellungnahmen der Nachbargemeinden einzufordern. Vor diesem Hintergrund biete es sich an, den gesamten Themenkatalog zusammen zu beraten.
StV. Kronenberg regt an, vor einer weiteren Ausschussberatung eine interfraktionelle Runde zu terminieren. Darüber hinaus benötigten die Fraktionen Zahlen, um sich mit diesem Thema in die Tiefe gehend auseinandersetzen zu können. So sei es unter anderem hilfreich zu wissen, wie viele Kinder an der Realschule nicht weiter unterrichtet werden könnten, weil sie den schulischen Anforderungen dort nicht genügen würden. Er erinnert an die Bestandsgarantie, die der Rat seinerzeit den Waldbröler Schulen für fünf Jahre gegeben hat. Wenn durch den vorliegenden Antrag nun eine neue Ausgangssituation geschaffen werde, müsste nach seiner Ansicht eine grundlegende Diskussion erneut geführt werden. Er halte es für nicht vereinbar mit dem heterogenen Prinzip der Gesamtschule, wenn dort alle nicht realschulfähigen Schüler komplett aufgenommen würden.
StV. Steiniger befürwortet die Terminierung einer interfraktionellen Runde vor Ausschuss für Schule und Kultur sowie Rat und betont, dass die fiskalische Seite einer zukünftigen Entscheidung nicht unberücksichtigt bleiben dürfe. Darüber hinaus wünsche er eine Stellungnahme der Schulleitungen von Gesamtschule und Gymnasium zu dem Antrag.
StV. Hein befürwortet ebenfalls die Vorschaltung einer interfraktionellen Runde und bittet darum, alle Informationen zu diesem Antrag an alle Fraktionen weiterzugeben, damit ein gleichmäßiger Kenntnisstand die Beratung erleichtere.
Bürgermeister Koester sagt dies zu.
Es besteht Einvernehmen im Rat, den Antrag in einer noch zu terminierenden interfraktionellen Runde vertieft zu beraten und anschließend die Beratung im Ausschuss für Schule und Kultur und Rat zu führen.
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