Auszug - Vorstellung des Haushaltsplanes 2017 mit Änderungsliste - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -  

Zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Unterlagen den Stadtverordneten bereits übersandt worden.

Stadtkämmerin Brauer erläutert das Zahlenwerk mit Hilfe einer Power-Point-Präsentation und geht insbesondere auf die größeren Positionen in der vorgelegten Veränderungsliste ein.

Anschließend beantwortet sie Fragen aus der Mitte des Ausschusses.

Die Themen Grundsteuer und Gewerbesteuer werden separat im Rat am 15.02.2017 beraten.

Gerade in Bezug auf die Positionen der Änderungsliste im investiven Bereich erhebt sich eine Diskussion, ob angesichts der teilweise sehr hohen Steigerungen bei den Baukosten Maßnahmen noch durchgeführt oder zumindest hinausgeschoben werden sollen.

Städt.-Verw.-Rat Knott erläutert, dass die in Rede stehenden Ansätze der Preisentwicklung angepasst worden sind; jedoch zu den einzelnen Maßnahmen bisher keine Ausschreibungen stattgefunden haben. Man müsse feststellen, dass die Entwicklung der Baupreise nach jahrelangem Stillstand kräftig angezogen hat.

StV. Wagner regt an, eine Liste der Maßnahmen vorzulegen, wo Kostenabweichungen ab einer bestimmten Größenordnung zu verzeichnen sind und über diese separat zu beraten.

StV. Hennlein ergänzt, dass bei derart hohen Abweichungen die seinerzeitigen Grundlagen nicht mehr vorliegen und man mit allen Beteiligten erneut sprechen müsse. Es sei bei Straßenausbauten ein Thema, inwieweit die Bürger solche Kostensteigerungen überhaupt verkraften könnten.

Städt. Verw.-Rat Knott weist darauf hin, dass Maßnahmen nach hinten geschoben werden können; Qualitätsstandards bei Maßnahmen wie z. B. dem Straßenausbau sind jedoch bindend und damit einzuhalten.
 

StV. Helzer gibt zu bedenken, ob bei derart hohen Kostenabweichungen Maßnahmen überhaupt noch durchführbar und den betroffenen Bürgern zu vermitteln sind.

Der Haupt- und Finanzausschuss  nimmt Kenntnis von der Änderungsliste zum Haushaltsplan 2017.