Auszug - Erstmalige Herstellung des Aspenweges in Hermesdorf mit erneutem Beschluss über das Bauprogramm  

Die Planung für den Aspenweg in Hermesdorf als erstmalige Herstellung nach BauGB wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr am 21.06.2016 vorgestellt. Das Bauprogramm wurde durch den Ausschuss einstimmig beschlossen.

Die Eheleute Lindenblatt und weitere Anwohner haben zur erstmaligen Herstellung des Aspenweges am 24.01.2017 eine Eingabe beim Petitionsausschuss des Landtages Nordrhein-Westfalen vorgebracht. Der Petitionsausschuss hat in seiner Sitzung vom 23.05.2017 über die Eingabe beraten. Der Beschluss des Petitionsausschusses wird von Herrn Knott verlesen und ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Danach handelt es sich bei dem Ausbau des Aspenweges um eine kommunale Selbstverwaltungsangelegenheit der Stadt. Der Petitionsausschuss sieht keine Möglichkeit, im Sinne der Petition weiter tätig zu werden.

Herr Dornseifer von der SMR Ingenieurgesellschaft erläutert die überarbeitete Planung für die erstmalige Herstellung des Aspenweges mit einer PowerPoint-Präsentation. Die Präsentation wurde den Ausschussmitgliedern vor der heutigen Sitzung bereits zugeleitet.

Am Aspenweg wurden ergänzende Bodenuntersuchungen vorgenommen. Hierdurch ergeben sich mögliche Änderungen und Einsparpotentiale.

Der Ausbau beginnt am Brückenweg und endet an der Geininger Straße. Die Ausbaulänge beträgt 600 m. Der Gehweg hat eine konstante Breite von 1,75 m. Die Fahrbahn hat eine wechselnde Breite von 3,50 m und 5 m. Der Querschnitt „Begegnung“ beträgt 335 m. Der Querschnitt „Einengung“ beträgt 265 m.

Die Anlieger des Aspenweges haben sich in der Sitzung am 21.06.2016 ausdrücklich für eine Bordanlage mit einer Höhe von 4 cm ausgesprochen.

Aus Gründen der Verkehrssicherheit sieht die geänderte Planung eine Hochbordanlage von 12 cm vor. Eine Stellungnahme der Kreispolizeibehörde spricht sich ebenfalls für ein Hochbord von 12 cm aus. Bei einer Höhe von 4 cm besteht die Gefahr, dass Fahrzeuge die Gehweganlage befahren und somit die Fußgänger gefährden. Wegen des geringeren Unterbaus besteht die Gefahr, dass die Gehwege beim Überfahren beschädigt werden.

Die Sitzung wird von 18.31 – 18.35 wegen einer Stellungnahme des Anliegers Jochen Bellingen unterbrochen.

Herr Bellingen spricht sich wegen der Optik des Aspenweges für eine abgesenkte Bordsteinanlage aus. Er weist auf die Zone-30-Beschilderung am Aspenweg hin und teilt mit, dass in manchen Ortszentren keine Bordanlagen zwischen Gehweg und Fahrbahn vorhanden sind.

Zwischen dem Brückenweg und dem Paul-Gerhard-Weg ist eine Achsverschiebung von ca. 50 cm geplant. Hierdurch erhöht sich die Breite der Längsfahrstreifen im Bereich des Hauses Aspenweg 3 von 2,00 m auf 2,25 m. Somit entfällt der dort geplante Parkstreifen.

Die Bordsteine an den einzelnen Grundstückszufahrten werden abgesenkt. Im Bereich der städtischen Häuser Aspenweg 12 – 16 A wird der Gehweg komplett abgesenkt. Für den gesamten Aspenweg sind Absenkungen von 125 m vorgesehen.

Der Straßenaufbau wird von 60 cm auf 50 cm reduziert. Der Gehwegaufbau wird von 40 cm auf 30 cm reduziert. Die separate Drainage entfällt. Nach der überarbeiteten Planung wird der Kanalgraben als Drainage genutzt.

Der Gehweg soll alternativ in Asphalt oder Pflaster ausgeschrieben werden.

Die Aufpflasterungen an den Einmündungen  Allensteiner Straße und Paul-Gerhard-Weg sollen ebenfalls alternativ in Asphalt oder Pflaster ausgeschrieben werden.

Durch die Überarbeitung der Planung können Kosten von ca. 44.000 € eingespart werden.

Bei einer erneuten Sitzungsunterbrechung weist Herr Bellingen auf die ordnungsgemäße Sanierung der Hausanschlüsse hin.

Hierzu teilt Herr Schröder mit, dass bei den Kanalbauarbeiten im Aspenweg vor 30 Jahren der Kanal bei der Abnahme nur mit Spiegeln und Lampen kontrolliert werden konnte. Die Technik hat sich über die Jahre deutlich verbessert.

Im Ausschuss entsteht eine rege Diskussion über die Höhe der Bordsteinanlage. Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass bei einer Bordanlage mit einer Höhe von 4 cm der Gehweg als Fahrbahn genutzt wird.

Zur Beratung in den Fraktionen wird die Sitzung von 19.05 Uhr bis 19.10 Uhr unterbrochen.

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dem Wunsch der Anlieger auf eine Bordanlage mit einer Höhe von 4 cm zu entsprechen. Es wird aus dem Ausschuss ausdrücklich darauf hingewiesen, dass,  falls zu einem späteren Zeitpunkt von Anliegern der Wunsch auf Verkehrsberuhigungsmaßnahmen am Aspenweg bestehen sollte, sich die Stadt Waldbröl nicht an entsprechenden Kosten beteiligen wird.

Herr Schröder spricht sich nach dieser Entscheidung dafür aus, den Gehwegaufbau nicht zu reduzieren, da sonst der Gehweg beim Überfahren beschädigt würde.

Die Baumaßnahme wird im September 2017 ausgeschrieben. Die Vergabe erfolgt in der Ratssitzung im Dezember 2017. Der Baubeginn erfolgt im Frühjahr 2018.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr beschließt einstimmig das in der heutigen Sitzung vorgestellte überarbeitete Bauprogramm für den Aspenweg in Hermesdorf als erstmalige Herstellung nach BauGB.

1. Beratung zu den Besichtigungen mit dem Bürgerbus

Herr Grüber beantragt, in der Händelstraße die Deckensanierung auf acht oder neun Jahre zu verschieben und dann erneut Anliegerbeiträge zu erheben.

Dem widerspricht der Ausschuss. Zum jetzigen Zeitpunkt besteht noch die Möglichkeit, die Deckensanierung mit geringem Aufwand auszuführen. Das bestehende Straßenbild soll nicht verändert werden. Die Verkehrsberuhigungsmaßnahmen sollen beibehalten werden. Statt der vorhandenen Pflanzkübel soll an den Verschwenkungen ein Hochboard eingebaut werden. Die Bäume aus den Pflanzkübeln sollen vor Ort erhalten bleiben. Der Pflanzkübel im Einmündungsbereich Löher Weg / Händelstraße stellt eine Unfallgefahr dar und soll entfernt werden.

Herr Knott teilt mit, dass eine rechtliche Verpflichtung besteht, die Decke rechtzeitig zu sanieren.

Die Mittel für die Deckensanierung Händelstraße sind im Haushalt 2017 gesperrt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr beschließt bei zwei Enthaltungen einstimmig, dem Rat der Stadt Waldbröl zu empfehlen, die Haushaltssperre für die Deckensanierung Händelstraße aufzuheben.

Die Deckensanierung der Ortsverbindungsstraße Wehn – Wilhelm-Pampus-Höhe soll im Haushalt 2018 veranschlagt werden. Das Abwasserwerk wird an der Planung beteiligt.

2.Beratung zur Bemusterung „Bürgerdorf am Alsberg“

Der Ausschuss spricht sich für die Anbringung von glattem Putz an der Fassade aus. Den Farbtönen für den Boden, die Fenster und die Rollos wird zugestimmt. Der Farbton der Akustikdecke ist weiß. Ein Detailschnitt des Gebäudes wird dem Ausschuss in der nächsten Sitzung vorgestellt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr stimmt bei einer Gegenstimme der Bemusterung für das „Bürgerdorf am Alsberg“ zu.