Auszug - Information zum Nahverkehrsplan  

StV. Hein erläutert den Antrag.

Städt. Verw.-Rat Knott antwortet, dass die Beratung zum Nahverkehrsplan im Ausschuss für Bauen und Verkehr erfolgt ist und die daraus resultierenden Anregungen an den Kreis weitergeleitet wurden. Von dort muss nun eine Entscheidung erfolgen. Ein Nachschieben von Anregungen ist im Verfahren nicht vorgesehen; der Kreistag ist nun als Entscheidungsträger gefragt und die Stadt hat keinen weiteren Einfluss mehr.

StV. Steiniger schlägt vor, die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr als Info-Veranstaltung im Sinne des Antrages zu nutzen.

StV. Hein befürwortet diesen Vorschlag und bittet die Verwaltung zu prüfen, ob Anregungen zum Nahverkehrsplan dann nachgeschoben werden können, wenn es sich um die Einreichung von Pilotprojekten handelt. Um Information in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr wird gebeten.

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig, die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr als Informationsveranstaltung zum Nahverkehrsplan zu nutzen und die Öffentlichkeit dementsprechend zu informieren.