Vorlage - III/122/2019  

Sachverhalt:

Wegen des zum Teil verkehrsgefährdenden Zustandes verschiedener verkehrswichtigen Ortsverbindungsstraßen im Stadtgebiet von Waldbröl sieht sich die Verwaltung gezwungen, diese Missstände dauerhaft zu beseitigen, indem die Erhöhung der Tragfähigkeit der vorhandenen Deckschichten der unten aufgeführten Abschnitte, verteilt auf zwei Jahre, vorgenommen wird.

Die Erhöhung der Tragfähigkeit erfolgt durch Aufbringen einer 8 cm bis teilweise 12 cm dicken bituminösen Tragschicht und einer 4 cm dicken bituminösen Deckschicht auf die vorhandenen bituminösen Befestigungen. Damit wird die Verkehrssicherheit wieder hergestellt und die Belastungsklassen auf den Mindeststandard gebracht.

Die Finanzierung der dringend notwendigen Baumaßnahmen kann jedoch ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln nach den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau nicht sichergestellt werden. Die Maßnahmen wurden grundsätzlich eingeplant. Der Fördersatz beträgt 60%.

Zur Erhöhung der Tragfähigkeit sind folgende verkehrswichtige Ortsverbindungsstraßen vorgesehen:

Ausführung 2019

Ausführung 2020

Im Haushaltsplan sind die entsprechenden Veranschlagungen vorgesehen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr beschließt das auf die Jahre 2019 und 2020 aufgeteilte Programm zur Erhöhung der Tragfähigkeit an insgesamt 10 verkehrswichtigen Straßenabschnitten im Stadtgebiet Waldbröl und beauftragt die Verwaltung, für die jeweiligen Ausführungsjahre einen Finanzierungsantrag gemäß den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau bei der Bezirksregierung Köln zu stellen.