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Vorlage - I/283/2020
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Sachverhalt:
Aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtshofes NRW vom 20.12.2019 zur Neuregelung der Einteilung der Kommunalwahlbezirke (15% Abweichungstoleranz vom Durchschnittswert) ist die Stadt Waldbröl gezwungen, die Einteilung der Wahlbezirke zu überprüfen.
Aktuelle Einteilung der Wahlbezirke einschließlich Änderungen durch den Wahlausschuss vom 29.10.2019 betreffend Wahlbezirk Hermesdorf I und Wahlbezirk Hermesdorf II:
010-Alsberg 1.182 Einwohner 020-Isengarten 1.346 Einwohner 030-Diezenkausen 1.121 Einwohner 040-Maibuche 879 Einwohner 050-Dickhausen/Thierseifen 961 (051-Dickhausen 450/052-Thierseifen 511) E. 060-Hermesdorf I 1.311 Einwohner 070-Hermesdorf II 1.303 Einwohner 080-Boxberg 1.346 Einwohner 090-Lützingen 1.093 Einwohner 100-Krankenhaus 1.058 Einwohner 110-Wiedenhof 1.111 Einwohner 120-Schladerner Straße 1.339 Einwohner 130-Büscherhof 959 Einwohner 140-Schönenbach 933 Einwohner 150-Realschule 1.164 Einwohner 160-Rossenbach 873 Einwohner 170-Bladersbach 847 Einwohner
Insgesamt 18.826 Einwohner
18.826 Einwohner : 17 Wahlbezirke = 1.107,41 Schnittwert.
Von diesem darf problemlos um 15% nach oben oder unten abgewichen werden. Das bedeutet einen oberen Grenzwert von 1274 und einen unteren Grenzwert von 941.
Innerhalb dieser Grenzwerte liegen:
010-Alsberg 1.182 Einwohner 030-Diezenkausen 1.121 Einwohner 050-Dickhausen/Thierseifen 961 (051-Dickhausen 450/052-Thierseifen 511) E. 090-Lützingen 1.093 Einwohner 100-Krankenhaus 1.058 Einwohner 110-Wiedenhof 1.111 Einwohner 130-Büscherhof 959 Einwohner 150-Realschule 1.164 Einwohner
Außerhalb dieser Grenzwerte liegen:
020-Isengarten 1.346 Einwohner ( 22% ) 040-Maibuche 879 Einwohner ( 22% ) 060-Hermesdorf I 1.311 Einwohner ( 19% ) 070-Hermesdorf II 1.303 Einwohner ( 18% ) 080-Boxberg 1.346 Einwohner ( 22% ) 120-Schladerner Straße 1.339 Einwohner ( 21% ) 140-Schönenbach 933 Einwohner ( 20% ) 160-Rossenbach 873 Einwohner ( 22% ) 170-Bladersbach 847 Einwohner ( 24% )
Auskunft des Nordrhein-Westfälischen Städte- u. Gemeindebundes vom 14.1.2020 zum Urteil:
In den Wahlbezirken ist eine Abweichung von mehr als 15% unproblematisch, wenn diese bei der Berücksichtigung der (kleineren) Zahl der Wahlberechtigten im Verhältnis zur durchschnittlichen Zahl der Wahlberechtigten unter oder bei 15 % liegt.
15.744 Wahlberechtigte in Waldbröl insgesamt : 17 Wahlbezirke = 926,11 Schnittwert
Von diesem darf problemlos um 15% nach oben oder unten abgewichen werden. Das bedeutet einen oberen Grenzwert von 1.065 und einen unteren Grenzwert von 787.
Von den Einwohnerzahlen abweichende Wahlbezirke
020-Isengarten 1.029 Wahlberechtigte 040-Maibuche 710 Wahlberechtigte 060-Hermesdorf I 1.089 Wahlberechtigte 070-Hermesdorf II 1.073 Wahlberechtigte 080-Boxberg 1.061 Wahlberechtigte 120-Schladerner Straße 1.096 Wahlberechtigte 140-Schönenbach 823 Wahlberechtigte 160-Rossenbach 757 Wahlberechtigte 170-Bladersbach 740 Wahlberechtigte
Innerhalb dieser Grenzwerte/Wahlberechtigte liegen:
020-Isengarten 1.029 Wahlberechtigte 080-Boxberg 1.061 Wahlberechtigte 140-Schönenbach 823 Wahlberechtigte
Außerhalb dieser Grenzwerte Wahlberechtigte liegen und somit zu ändern oder die Abweichung zu begründen:
040-Maibuche 710 Wahlberechtigte 060-Hermesdorf I 1.089 Wahlberechtigte 070-Hermesdorf II 1.073 Wahlberechtigte 120-Schladerner Straße 1.096 Wahlberechtigte 160-Rossenbach 757 Wahlberechtigte 170-Bladersbach 740 Wahlberechtigte
Diese Ausgangslage wurde ausführlich in einem interfraktionellen Gespräch der im Rat der Marktstadt Waldbröl vertretenen Fraktionen erläutert und eingehend diskutiert. Die Wahlbezirke 040, und 120 sollten angepasst/verändert werden, die Wahlbezirke 060,070, 160 und 170 sollten aufgrund gewachsener Strukturen unverändert bleiben.
Jüngste Hinweise des Oberbergischen Kreises gaben Veranlassung die Wahlbezirkseinteilung in den o.a. Wahlbezirken, wie sie bereits interfraktionell vorbesprochen wurde, aus Gründen der Rechtssicherheit erneut zu überprüfen.
Daher folgender Beschlussvorschlag:
Der Wahlausschuss fasst folgende Beschlüsse:
Birkenweg 1-8 mit 21 Einwohnern Wolfsschlucht mit 27 Einwohnern Eulenflucht mit 8 Einwohnern Falkenhorst mit 8 Einwohnern Keilersteig mit 2 Einwohnern Quadtweg 1-10 mit 48 Einwohnern Insgesamt 114 Einwohnern
werden aus dem Kommunalwahlbezirk 020 – Isengarten - herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 040 – Maibuche – zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 020 – Isengarten 1.232 Einwohner 040 – Maibuche 993 Einwohner.
Humperdinckweg mit 108 Einwohnern
wird aus dem Kommunalwahlbezirk 120 – Schladerner Straße – herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 130 – Büscherhof – zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 120 – Schladerner Straße 1.231 Einwohner 130 – Büscherhof 1.067 Einwohner.
Um auch bei den verbleibenden Wahlbezirken 060 – Hermesdorf I 070 – Hermesdorf II 160 - Rossenbach 170 – Bladersbach den 15 % Korridor einzuhalten und dem Anraten des Wahlamtes des Oberbergischen Kreises zur Rechtssicherheit nachzukommen, wurden folgende Vorschläge erarbeitet:
Denklinger Straße mit 128 Einwohnern Nüchels Weiher mit 49 Einwohnern Bachfeld mit 6 Einwohnern Stöckenweg mit 14 Einwohnern Stiegelswiese mit 35 Einwohnern Weizenfeld mit 29 Einwohnern Am Herberg mit 9 Einwohnern Jägerpfad mit 6 Einwohnern Schnepfenstrich mit 10 Einwohnern Insgesamt 286 Einwohner, sämtlich in der Ortschaft Wilkenroth
werden aus dem Kommunalwahlbezirk 060 – Hermesdorf I – herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 050 – Dickhausen/Thierseifen, Stimmbezirk 052 (Thierseifen) zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 060 – Hermesdorf I 1.025 Einwohner 050 – Dickhausen/Thierseifen 1.247 Einwohner
Teichweg mit 25 Einwohnern Schmiedepfad mit 10 Einwohner Insgesamt 35 Einwohner
Werden aus dem Kommunalwahlbezirk 070 – Hermesdorf II – herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 060 – Hermesdorf I – zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 070 – Hermesdorf II 1.268 Einwohner 060 – Hermesdorf I 1.060 Einwohner
Bladersbacher Straße mit 35 Einwohnern Bitzengarten mit 29 Einwohnern Im Bruch mit 30 Einwohnern Niederhausener Weg mit 36 Einwohnern Steinbusch mit 29 Einwohnern Insgesamt 159 Einwohner, sämtlich in der Ortschaft Niederhausen
Werden aus dem Kommunalwahlbezirk 160 – Rossenbach herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 170 – Bladersbach – zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende Zahlen: 160 – Rossenbach 714 Einwohner – liegt außerhalb des 15 % Korridors 170 – Bladersbach 1.006 Einwohner
Bohlenhagener Straße mit 92 Einwohnern Sonnengarten mit 21 Einwohnern Kümpelweg mit 19 Einwohnern Borners Garten mit 9 Einwohnern Eichenkamp mit 28 Einwohnern Sonnenwinkel mit 9 Einwohnern Kottenweg mit 2 Einwohnern Insgesamt 180 Einwohner, sämtlich in der Ortschaft Bohlenhagen
Werden aus dem Kommunalwahlbezirk 150 – Realschule – herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 160 – Rossenbach – zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 150 – Realschule 984 Einwohner 160 – Rossenbach 894 Einwohner, weicht immer noch vom 15 % Korridor ab
Wirtenbacher Straße mit 17 Einwohnern Thilges Weiher mit 27 Einwohnern In der Kehre mit 46 Einwohnern Profgarten mit 4 Einwohnern Hohlweg mit 17 Einwohnern Insgesamt 111 Einwohner, sämtlich in der Ortschaft Hahn
Werden aus dem Kommunalwahlbezirk 010 – Alsberg – herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 160 – Rossenbach – zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 010 – Alsberg 1.071 Einwohner 160 – Rossenbach 1.005 Einwohner
Veränderungen im Überblick/Einwohner
010-Alsberg 1.182 - 111 = 1.071 020-Isengarten 1.346 - 114 = 1.232 030-Diezenkausen 1.121 040-Maibuche 879 +114 = 993 050-Dickhausen/Thierseifen 961 (051-Dickhausen 450/ 052-Thierseifen 511 + 286) = 1.247 060-Hermesdorf I 1.311 - 286 + 35 = 1.060 070-Hermesdorf II 1.303 - 35 = 1.268 080-Boxberg 1.346 (1.061 Wahlberechtigte = innerhalb der Grenzen) 090-Lützingen 1.093 100-Krankenhaus 1.058 110-Wiedenhof 1.111 120-Schladerner Straße 1.339 - 108 = 1.231 130-Büscherhof 959 + 108 = 1.067 140-Schönenbach 933 (823 Wahlberechtigte = innerhalb der Grenzen) 150-Realschule 1.164 - 180 = 984 160-Rossenbach 873 -159+180+111 = 1.005 170-Bladersbach 847 + 159 = 1.006
Insgesamt 18.826 18.826
18.826 Einwohner : 17 Wahlbezirke = 1.107,41 Schnittwert. 15 % Abweichung nach oben = 1274, nach unten = 941.
15.744 Wahlberechtigte in Waldbröl insgesamt : 17 Wahlbezirke = 926,11 Schnittwert 15 % Abweichung nach oben = 1.065, nach unten = 787.
Veränderungen im Überblick/Einwohner
Westlicher Bezirk A
010-Alsberg 1.182 - 111 = 1.071 020-Isengarten 1.346 - 114 = 1.232 030-Diezenkausen 1.121 040-Maibuche 879 +114 = 993 050-Dickhausen/Thierseifen 961 (051-Dickhausen 450/ 052-Thierseifen 511 + 286) = 1.247 060-Hermesdorf I 1.311 - 286 + 35 = 1.060 150-Realschule 1.164 - 180 = 984 160-Rossenbach 873 -159 + 180 +111 = 1.005 170-Bladersbach 847 + 159 = 1.006 9.684 9.719
Westlicher Bezirk B
070-Hermesdorf II 1.303 - 35 = 1.268 080-Boxberg 1.346 (1.061 Wahlberechtigte = innerhalb der Grenzen) 090-Lützingen 1.093 100-Krankenhaus 1.058 110-Wiedenhof 1.111 120-Schladerner Straße 1.339 - 108 = 1.231 130-Büscherhof 959 + 108 = 1.067 140-Schönenbach 933 (823 die Wahlberechtigte = innerhalb der Grenzen 9.142 = 9.107
Insgesamt 18.826 18.826
In Vertretung
(Domke) Städt. Overw.-Rat
Das Innenministerium hat am 22.01.2020 mitgeteilt, dass jeder Wahlbezirk auf Grundlage des Urteils des Verfassungsgerichtshofes für das Land NRW anhand seiner Einwohnerzahl und seiner Zahl der Wahlberechtigten überprüft werden muss. Nur eine Prüfung nach den Einwohnerzahlen ist nicht ausreichend. Aus Gründen der Rechtssicherheit empfiehlt der Städte- und Gemeindebund NRW den Hinweisen des Innenministeriums zu folgen, obwohl er die Auffassung vertritt, dass auch eine von der Ansicht des Innenministeriums abweichende Auslegung eines Prüfungserfordernisses der tatsächlichen Wahlberechtigten möglich ist (Schnellbrief Nr. 18/2000 des Städte- und Gemeindebundes NRW vom 22.01.2020).
Die Beschlussvorlage Nr. I/283/2020 für den Wahlausschuss am 27.01.2020 wird wie folgt ergänzt:
Der Wahlausschuss fasst folgende Beschlüsse:
Zu Grunde gelegt wurden Einwohnerzahlen und Wahlberechtigtenzahlen; Stichtag 30.04.2019 (weil keine relevanten Veränderungen der Zahlen nach dem Stichtag eingetreten sind).
1. Die Einteilung der Kommunalwahlbezirke 010 bis 170 gemäß Beschluss des Wahlausschusses vom 29.10.2019 wird mit folgenden Änderungen bestätigt:
2. Die Straßen
Birkenweg 1-8 mit 21 Einwohnern - 16 Wahlberechtigte Wolfsschlucht mit 27 Einwohnern - 24 Wahlberechtigte Eulenflucht mit 8 Einwohnern - 5 Wahlberechtigte Falkenhorst mit 8 Einwohnern - 8 Wahlberechtigte Keilersteig mit 2 Einwohnern - 1 Wahlberechtigte Quadtweg 1-10 mit 48 Einwohnern - 32 Wahlberechtigte Insgesamt 114 Einwohnern 86 Wahlberechtigte
werden aus dem Kommunalwahlbezirk 020 - Isengarten - herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 040 - Maibuche - zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 020 - Isengarten 1.232 Einwohner - 975 Wahlberechtigte 040 - Maibuche 993 Einwohner - 796 Wahlberechtigte
3. Die Straße
Humperdinckweg mit 108 Einwohnern/88 Wahlberechtigte
wird aus dem Kommunalwahlbezirk 120 - Schladerner Straße - herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 130 - Büscherhof - zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 120 - Schladerner Straße 1.231 Einwohner - 1.008 Wahlberechtigte 130 - Büscherhof 1.067 Einwohner - 911 Wahlberechtigte
Um auch bei den verbleibenden Wahlbezirken 060 - Hermesdorf I 070 - Hermesdorf II 160 - Rossenbach 170 - Bladersbach den 15 % Korridor einzuhalten und dem Anraten des Wahlamtes des Oberbergischen Kreises zur Rechtssicherheit nachzukommen, wurden folgende Vorschläge erarbeitet:
4. Die Straßen
Denklinger Straße mit 128 Einwohnern - 105 Wahlberechtigte Nüchels Weiher mit 49 Einwohnern - 41 Wahlberechtigte Bachfeld mit 6 Einwohnern - 6 Wahlberechtigte Stöckenweg mit 14 Einwohnern - 13 Wahlberechtigte Stiegelswiese mit 35 Einwohnern - 34 Wahlberechtigte Weizenfeld mit 29 Einwohnern - 23 Wahlberechtigte Am Herberg mit 9 Einwohnern - 8 Wahlberechtigte Jägerpfad mit 6 Einwohnern - 6 Wahlberechtigte Schnepfenstrich mit 10 Einwohnern - 9 Wahlberechtigte Insgesamt 286 Einwohner, 245 Wahlberechtigte sämtlich in der Ortschaft Wilkenroth
werden aus dem Kommunalwahlbezirk 060 - Hermesdorf I - herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 050 - Dickhausen/Thierseifen, Stimmbezirk 052 (Thierseifen) zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 060 - Hermesdorf I 1.025 Einwohner - 844 Wahlberechtigte 050 - Dickhausen/Thierseifen 1.247 Einwohner - 1.084 Wahlberechtigte
5. Die Straßen
Teichweg mit 25 Einwohnern - 23 Wahlberechtigte Schmiedepfad mit 10 Einwohner - 9 Wahlberechtigte Insgesamt 35 Einwohner - 32 Wahlberechtigte
Werden aus dem Kommunalwahlbezirk 070 - Hermesdorf II - herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 060 - Hermesdorf I - zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 070 - Hermesdorf II 1.268 Einwohner - 1.041 Wahlberechtigte 060 - Hermesdorf I 1.060 Einwohner - 876 Wahlberechtigte
6. Die Straßen
Bladersbacher Straße mit 35 Einwohnern - 33 Wahlberechtigte Bitzengarten mit 29 Einwohnern/ - 28 Wahlberechtigte Im Bruch mit 30 Einwohnern/ - 25 Wahlberechtigte Niederhausener Weg mit 36 Einwohnern/ - 29 Wahlberechtigte Steinbusch mit 29 Einwohnern/ - 27 Wahlberechtigte Insgesamt 159 Einwohner 142 Wahlberechtigte sämtlich in der Ortschaft Niederhausen
Werden aus dem Kommunalwahlbezirk 160 - Rossenbach herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 170 - Bladersbach - zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende Zahlen: 160 - Rossenbach 714 Einwohner - 615 Wahlberechtigte 170 - Bladersbach 1.006 Einwohner - 882 Wahlberechtigte
7. Die Straßen
Bohlenhagener Straße mit 92 Einwohnern - 73 Wahlberechtigte Sonnengarten mit 21 Einwohnern - 21 Wahlberechtigte Kümpelweg mit 19 Einwohnern - 17 Wahlberechtigte Borners Garten mit 9 Einwohnern - 7 Wahlberechtigte Eichenkamp mit 28 Einwohnern - 25 Wahlberechtigte Sonnenwinkel mit 9 Einwohnern - 8 Wahlberechtigte Kottenweg mit 2 Einwohnern - 2 Wahlberechtigte Insgesamt 180 Einwohner 153 Wahlberechtigte sämtlich in der Ortschaft Bohlenhagen
Werden aus dem Kommunalwahlbezirk 150 - Realschule - herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 160 - Rossenbach - zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 150 - Realschule 984 Einwohner - 833 Wahlberechtigte 160 - Rossenbach 894 Einwohner - 768 Wahlberechtigte weicht immer noch vom 15 % Korridor ab
8. Die Straßen
Wirtenbacher Straße mit 17 Einwohnern - 14 Wahlberechtigte Thilges Weiher mit 27 Einwohnern - 24 Wahlberechtigte In der Kehre mit 46 Einwohnern - 44 Wahlberechtigte Profgarten mit 4 Einwohnern - 2 Wahlberechtigte Hohlweg mit 17 Einwohnern - 13 Wahlberechtigte Insgesamt 111 Einwohner 97 Wahlberechtigte sämtlich in der Ortschaft Hahn
Werden aus dem Kommunalwahlbezirk 010 - Alsberg - herausgelöst und dem Kommunalwahlbezirk 160 - Rossenbach - zugeordnet.
Damit ergeben sich folgende neue Zahlen: 010 - Alsberg 1.071 Einwohner - 932 Wahlberechtigte 160 - Rossenbach 1.005 Einwohner - 865 Wahlberechtigte
Übersicht über die Wahlbezirke mit den Einwohnern und Wahlberechtigten nach Umsetzung der Änderungsvorschläge Neu Neu Einwohner Einwohner Einwohner Wahlberechtigte 010-Alsberg 1.182 - 111 = 1.071 932 020-Isengarten 1.346 - 114 = 1.232 975 030-Diezenkausen 1.121 908 040-Maibuche 879 +114 = 993 796
050-Dickhausen/Thierseifen 961 (051-Dickhausen 450/ 052-Thierseifen 511 + 286)= 1.247 1.084 060-Hermesdorf I 1.311 - 28 = 1.060 876 070-Hermesdorf II 1.303 - 35 = 1.268 1.041 080-Boxberg 1.346 = innerhalb der Grenzen durch 1.061 090-Lützingen 1.093 894 100-Krankenhaus 1.058 922 110-Wiedenhof 1.111 933 120-Schladerner Straße 1.339 - 108 = 1.231 1.008 130-Büscherhof 959 + 108 = 1.067 911 140-Schönenbach 933 = innerhalb der Grenzen durch 823 150-Realschule 1.164 - 180 = 984 833 160-Rossenbach 873 -159+180+111 = 1.005 865 170-Bladersbach 847 + 159 = 1.006 882
Insgesamt 18.826 18.826 15.744
18.826 Einwohner : 17 Wahlbezirke = 1.107,41 Schnittwert. 15 % Abweichung nach oben = 1274, nach unten = 941.
15.744 Wahlberechtigte in Waldbröl insgesamt : 17 Wahlbezirke = 926,11 Schnittwert 15 % Abweichung nach oben = 1.065, nach unten = 787.
Die Auflistung zeigt, dass der Wahlbezirk 050 Bröl/Thierseifen nach den Einwohnerzahlen im Korridor liegt, nach den Wahlberechtigtenzahlen aber abweicht.
Möglich wäre ein Herauslösen der Straßen Brölerhütte, Brölufer, Niederhof und Zuordnung zum Bezirk 030 - Diezenkausen mit 87 Wahlberechtigten.
Die Ortschaft Bröl wäre allerdings geteilt.
9. Die Einteilung der Kreiswahlbezirke "Westlicher Bezirk A" und "östlicher Bezirk B" einschließlich Änderungen durch den Wahlausschuss vom 29.10.2019 betreffend Wahlbezirk Hermesdorf I und Wahlbezirk Hermesdorf II:
Veränderungen im Überblick
Westlicher Bezirk A Einwohner Wahlberechtigte
010-Alsberg 1.182 - 111 = 1.071 932 020-Isengarten 1.346 - 114 = 1.232 975 030-Diezenkausen 1.121 908 040-Maibuche 879 +114 = 993 796 050-Dickhausen/Thierseifen 961 (051-Dickhausen 450/ 052-Thierseifen 511 + 286) = 1.247 1.084 060-Hermesdorf I 1.311 - 286 + 35 = 1.060 876 150-Realschule 1.164 - 180 = 984 833 160-Rossenbach 873 -159 + 180 +111 = 1.005 865 170-Bladersbach 847 + 159 = 1.006 882 9.684 9.719 8.151
Westlicher Bezirk B Einwohner Wahlberechtigte
070-Hermesdorf II 1.303 - 35 = 1.268 1.041 080-Boxberg 1.346 innerhalb der Grenzen durch 1.061 090-Lützingen 1.093 894 100-Krankenhaus 1.058 922 110-Wiedenhof 1.111 933 120-Schladerner Straße 1.339 - 108 = 1.231 1.008 130-Büscherhof 959 + 108 = 1.067 911 140-Schönenbach 933 innerhalb der Grenzen durch 823 9.142 9.107 7.593
Insgesamt 18.826 18.826 15.744
Berechnung: 15.744 Wahlberechtigte : 2 Wahlbezirke = 7.872 (Durchschnittswert) 15% Abweichung nach oben = 9.053 15% Abweichung nach unten = 6.691
In Vertretung
(Domke) Städt. Overw.-Rat
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