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Vorlage - V/853/2023  

 
 
Betreff: Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
-Aufhebung von Sperrvermerken-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Anja Brauer
Federführend:Fachbereich V, Kämmerei   
Beratungsfolge:
Rat der Marktstadt Waldbröl
29.03.2023 
Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Feuerwehrfahrzeuge_Verschiebungen_Erhöhungen_Rat  

Sachverhalt:

 

 

Bei den im Haushaltsplan 2023 für die Folgejahre veranschlagten Feuerwehrfahrzeugen kommt es voraussichtlich zu erheblichen Kostensteigerungen. In Ansprache mit der Feuerwehr wurde zur Finanzierung der Mehrausgaben die Beschaffung einzelner Fahrzeuge in die Zukunft verschoben. Die Gesamtauszahlungen erhöhen sich nach den aktuellen Schätzungen von 3.220.000 € in den Jahren 2024 bis 2026 auf 3.839.000 € in den Jahren 2024 bis 2028 (incl. einer Förderung von 26.000 €), mithin um 619.000 €.

 

Eine Gesamtdarstellung der Kostensteigerungen und der zeitlichen Verschiebungen pro Feuerwehrfahrzeug ist der Anlage zu entnehmen.

 

Die Lieferfristen bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen betragen derzeit 15 bis 24 Monate. Es ist eine zeitnahe Ausschreibung der Fahrzeuge vorgesehen.

 

Um die Ausschreibung der Fahrzeuge für die Jahren 2024 und 2025 in die Wege leiten zu können, sind die im Haushalt 2023 angebrachten Sperrvermerke zu Gunsten des Haupt- und Finanzausschusses aufzuheben. Bei der Beschaffung des HLF20 für die Einheit in Waldbröl und bei dem GW-L2 für die Einheit Thierseifen waren im Haushalt 2023 ursprünglich die Komplettfinanzierungen für 2025 vorgesehen. Die Anschaffung soll sich nunmehr über die Jahre 2025 und 2026 erstrecken.

 

Die Aufhebung der Sperrvermerke gilt für folgende Fahrzeuge:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fahrzeug

Haushaltsjahr

2024

2025

2026

TLF3000 Einheit Thierseifen

170.000 €

315.000 €

 

MTF Einheit Waldbröl

85.000 €

 

 

MTF Einheit Heide

85.000 €

 

 

 

 

 

 

KdoW LDF

65.000 €

 

 

rdersumme KdoW LDF

-26.000 €

 

 

HLF20 Einheit Waldbröl

 

150.000 €

350.000 €

GW-L2 als SW2000 Einheit Heide

 

 

 

GW-L2 mit TH Einheit Thierseifen

 

150.000 €

450.000 €

HLF20 Einheit Thierseifen

 

 

 

LF10 Einheit Geilenkausen

170.000 €

270.000 €

 

SUMME

549.000 €

885.000 €

800.000

 

    

Die Pflicht zur Aufstellung einer Nachtragshaushaltssatzung gemäß § 81 Gemeindeordnung (GO) NRW entsteht nicht, da gemäß § 9 der Haushaltsatzung der Marktstadt Waldbröl des Jahres 2023 zur flexiblen Bewirtschaftung der Investitionsmaßnahmen einzelne Verpflichtungsermächtigungen (VE) auch für andere Investitionen, r die eine VE vorgesehen war, in Anspruch genommen werden nnen.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl stimmt der Beschaffung vorgenannter Feuerwehrfahrzeuge zu und hebt die im Haushalt 2023 angebrachten Sperrvermerke für diese Fahrzeuge auf.

 

In Vertretung

 

gez.

 

(Anja Brauer)

Stadtkämmerin

 


Anlagen:

Gesamtdarstellung Beschaffung Feuerwehrfahrzeuge
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Feuerwehrfahrzeuge_Verschiebungen_Erhöhungen_Rat (432 KB)