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Vorlage - IV/919/2023  

 
 
Betreff: Grubensatzung zur Entwässerungssatzung der Marktstadt Waldbröl
- Vorstellung der Grubensatzung durch Herrn Hippe und Herrn Mitze anhand einer Gegenüberstellung von alter Satzung, Mustersatzung und Satzungsentwurf
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich IV, Abwasserbeseitigung   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Vorberatung
31.08.2023 
Sitzung des Betriebsausschusses (offen)   
Rat der Marktstadt Waldbröl Entscheidung
29.11.2023 
Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl (offen)   
Rat der Marktstadt Waldbröl Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
TOP 6_Grubensatzung_Synopse  
TOP 6_Grubensatzung  

Sachverhalt:

 

Die Grubensatzung zur Entwässerungssatzung steht zur Novellierung an. Die vorgelegte neue Satzung orientiert sich an der textlichen Vorgabe der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW. Diese wurde im Vorfeld mit der juristischen Abteilung der Kommunalen Abwasserberatung NRW abgestimmt.

Zur verbesserten Vergleichbarkeit wurde die alte Satzung sowie die Mustersatzung dem neuen Satzungsentwurf in tabellarischer Form gegenüberstellt (Synopse).
 

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt / der Rat der Marktstadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung.

 

Im Auftrag

Gez.

                   Mirco Kujbida,              Markus Mitze

                 (Betriebsleiter)                 (stellv. techn. Betriebsleiter)


 

Anlagen:
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6_Grubensatzung_Synopse (231 KB)      
Anlage 2 2 TOP 6_Grubensatzung (140 KB)