Vorlage - V/979/2011

Betreff:

Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2011

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Lang, Patrik

Aktenzeichen:

FB V/20/912-05

Federführend:

Fachbereich V, Kämmerei

Beratungsfolge:


Rat der Marktstadt Waldbröl		Entscheidung
05.10.2011	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

I. Sachverhalt:

Begründung der zu genehmigenden Haushaltsüberschreitungen 2011:

5.000142 „KP II - Energetische Sanierung GGS Isengarten" – 59.940,86 €

Bedingt durch unabweisbare Auftragsüberschreitungen bei den Dachsanierungs- und Wärmedämmputzarbeiten reichten die verfügbaren Haushaltsmittel zur Begleichung der fälligen Rechnungen nicht aus.

Deckung:

Einsparungen bei Projekt 5.000153 "KP II - Energetische Sanierung Realschule" über 49.890,28 € und bei Projekt 5.000156 "KP II - Sanierung Turnhalle Hermesdorf" über 10.050,58 €.

5.000137 „Investpakt - Energetische Sanierung Turnhalle Gymnasium“ – 100.000 €

Durch die örtliche Nähe der neu errichteten Schulmensa zu der Turnhalle des Gymnasiums wurde ein Teil der Aufträge - auch zur Erzielung von Synergieeffekten - zusammen vergeben und abgerechnet. Nunmehr wurde eine detaillierte Aufteilung der geleisteten Auszahlungen zwischen der Schulmensa (1000-Schulen-Programm) und der energetischen Sanierung der Turnhalle Gymnasium (Investpakt) vorgenommen. Hierdurch erfolgte eine Umverteilung der bereits verfügten Mittel zu Lasten der Sanierung der Turnhalle; die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Turnhalle Gymnasium war daher unabweisbar.

Deckung:

Einsparung bei Projekt 5.000131 "Investpakt - Energetische Sanierung Gymnasium" über 100.000 €.

II. Sachverhalt

Begründung der zur Kenntnis zu nehmenden Haushaltsüberschreitungen 2011:

5.000159 „KP II - Anbau OGS Wiedenhof“ – 13.712,29 €

Die Konjunkturpaket II - Maßnahmen an der GGS Wiedenhof (energetische Sanierung), der Turnhalle Hermesdorf und der Heidberghalle wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss testiert und der Bezirksregierung Köln als beendet gemeldet. Die bereitgestellten Mittel wurden nicht in voller Höhe verwendet. Sie werden nach derzeitigem Planungsstand bei dem Anbau an die GGS Wiedenhof benötigt.

Deckung:

Einsparung bei Projekt 5.000155 „KP II - GGS Wiedenhof“ über 1,19 € und bei Projekt 5.000156 „KP II – Turnhalle Hermesdorf“ über 7.829,89 € und bei Projekt 5.000178 „KP II – Heidberghalle“ über 5.881,21 €.

5.000023 – „Lizenzen Gesamtschule“ – 1.214,57 €

Die bei der „Küche Mensa inkl. Erstausstattung“ veranschlagten Bestell- und Ausgabeterminals sind softwaregestützt. Die Kosten für Lizenzen wurden vom Auftragnehmer separat fakturiert und sind auf dem Projekt „Lizenzen“ zu verbuchen.

Deckung:

Einsparung bei Projekt 5.000166"Küche Mensa inkl. Erstausstattung" über 1.214,57 €.

1.03.08.01 „Sonstige schulische Aufgaben“ – 6.465,47 €

Die Einrichtungskosten für die Schulmensa wurden ausschließlich investiv bei dem Projekt 5.000167 "Einrichtung Schulmensa" veranschlagt. Die bestellten Holzschalenstühle ohne Armlehnen haben jedoch einen Nettowert von unter 60 € und sind daher konsumtiv als Aufwand zu verbuchen. Bei dem Projekt 5.000167 erfolgt gleichzeitig eine Sperre über den o. g. Betrag.

Deckung:

Einsparung bei Kostenstelle 126393 „Schülerbeförderung Hauptschule“ über 6.465,47 €.

I. Beschlussvorschlag:

Der Rat genehmigt folgende überplanmäßige Ausgaben für 2011: