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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss1
Datum: Do, 29.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften vom 07.12.2006 und 23.01.2007      
Ö 2  
Antrag der Anwohner des Ferienhausgebietes Helten vom14.10.2006 zur Beratung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (2. Vorlage)  
81/418/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt, der Rat beschließt das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Waldbröl in der 6. Fortschreibung für den Zeitraum 2006 bis 2012 mittels Deckblattverfahren zu aktualisieren und den Genehmigungsbehörden zur Genehmigung vorzulegen.

 

Das ABK ist im Hinblick auf die Entwässerungssituation bezogen auf die Wochenendhausgebiete in Helten (Wilhelm-Pampus-Höhe), Krahwinkel (Kornhahn) und Happach anzupassen. Ein öffentlicher Kanal wird von Seiten der Stadt Waldbröl in den genannten Gebieten mittels Betrieb und Unterhaltung von abflusslosen Gruben errichtet (Kanal auf Rädern). Eine Kanalisation kann unabhängig hiervon innerhalb dieser Gebiete auf Antrag durch Dritte auf der Grundlage eines von der Stadt Waldbröl und dem Dritten zu unterzeichnenden Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB errichtet werden.

 

 

Im Auftrag

 

......................................

(Jaspert)

- Betriebsleiter -

 

   
    29.03.2007 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig, der Rat beschließt das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Waldbröl in der 6. Fortschreibung für den Zeitraum 2006 bis 2012 mittels Deckblattverfahren zu aktualisieren und den Genehmigungsbehörden zur Genehmigung vorzulegen.

 

Das ABK ist im Hinblick auf die Entwässerungssituation bezogen auf die Wochenendhausgebiete in Helten (Wilhelm-Pampus-Höhe), Krahwinkel (Kornhahn) und Happach anzupassen. Ein öffentlicher Kanal wird von Seiten der Stadt Waldbröl in den genannten Gebieten mittels Betrieb und Unterhaltung von abflusslosen Gruben errichtet (Kanal auf Rädern). Eine Kanalisation kann unabhängig hiervon innerhalb dieser Gebiete auf Antrag durch Dritte auf der Grundlage eines von der Stadt Waldbröl und dem Dritten zu unterzeichnenden Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB errichtet werden.

 

 

 

   
    16.05.2007 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Waldbröl in der 6. Fortschreibung für den Zeitraum 2006 bis 2012 mittels Deckblattverfahren zu aktualisieren und den Genehmigungsbehörden zur Genehmigung vorzulegen.

 

Das ABK ist im Hinblick auf die Entwässerungssituation bezogen auf die Wochenendhausgebiete in Helten (Wilhelm-Pampus-Höhe), Krahwinkel (Kornhahn) und Happach anzupassen. Ein öffentlicher Kanal wird von Seiten der Stadt Waldbröl in den genannten Gebieten mittels Betrieb und Unterhaltung von abflusslosen Gruben errichtet (Kanal auf Rädern). Eine Kanalisation kann unabhängig hiervon innerhalb dieser Gebiete auf Antrag durch Dritte auf der Grundlage eines von der Stadt Waldbröl und dem Dritten zu unterzeichnenden Erschließungsvertrages gemäß § 124 BauGB errichtet werden.

 

 

Ö 3  
Nachgerichte Tagesordnungspunkte      
Ö 4  
Bekanntgaben      
N 5     Vorstellung und Vortrag der Vereinigung Güteschutz Kanalbau zum Thema "Gütesicherung und Güteschutz im Zuge der Restkanalisation innerhalb der Stadt Waldbröl" (referent Herr Dipl. Ing. Blesgen)      
N 6     Sachstandsbericht Restkanalisation Waldbröl      
N 7     Restkanalisation Stadt Waldbröl; Vergabe von Bauleistungen TOP 7.1: Vergabe Kanalisation Bettingen TOP 7.2: Vergabe Kanalisation Biebelshof TOP 7.3: Vergabe Kanlalisation Helzen      
N 8     Beauftragung 2. Teil der Ingenieurleistungen über Maschinen- und Elektrotechnische Ausrüstungen für Maßnahmen der Restkanalisation ab Leistungsphase "Ausführungsplanung, Bauleitung und Bauoberleitung"      
N 9     Ergänzende Restkanalisation Stadt Waldbröl      
N 10     Jahresvertragsarbeiten , Kanal- und Wasserleitungsmaßnahmen 2007      
N 11     Kanal TV - Untersuchungen einschl. vorhergehender Kanalreinigung, Restlängen zur Erstbefahrung      
N 12     Vergabe von Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen im Sinne der SüwV Kan NRW (Rattenbekämpfung)      
N 13     Nachgereichte Tagesordnungspunkte      
N 14     Bekanntgaben      
N 14.1     Sachstand zum Thema "Fremdwassersuche und Fremdwasserbeseitigung"      
N 14.2     Sachstand zum Thema "Rohausbau IG Boxberg IV, 5. BA"      
N 14.3     Sachstand zum Thema "Umstellungder Entwässerung von befreiten Ortslagen aif DIN-Kleinkläranlagen"