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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss1
Datum: Di, 23.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.01.2010      
Ö 2  
Vorberatung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl     IV /738/2010  
Ö 3  
Vorberatung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl  
IV /739/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt / der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 24.03.2010 (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

 

   
    23.03.2010 -  Betriebsausschuss1
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, die Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 24

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, die Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 24.03.2010 (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) in seiner Sitzung am 24.03.2010 zu beschließen.

 

 

Ö 4  
Nachgereichte TOP´s      
Ö 5  
Bekanntgaben/Sachstandsberichte      
N 6     Spende Wasserwerk an JUBS      
N 7     Korrektur des Beschlusses vom 02.12.2009 (TOP 7): Änderung der Honorarsumme des Planungsauftrages an das Ingenieurbüro Donner und Marenbach zur Maßnahme „Kanalsanierung im Bereich des KVP Gartenstraße“      
N 8     Vergabe der Bauleistungen zur Mängelbeseitigung der Baumaßnahmen Kanalbau Schladerner Straße und Kanalbau Isengarten      
N 9     Auftragserweiterung des Ingenieurvertrages mit dem Ingenieurbüro Fischer über Ingenieurleistungen zur Erstellung der Unterlagen zur Abwasserabgabe für verschmutztes Niederschlagswasser / MN 404 infolge Mengenmehrung      
N 10     Auftragserteilung für Ingenieurleistungen zur Erarbeitung eines Fremdwasser- und Kanalsanierungskonzeptes (integrales Konzept) / MN 362      
N 11     Nachgereichte TOP´s      
N 12     Bekanntgaben/Sachstandsberichte