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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 21.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.1.1  
Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan für den Bereich Königsbornpark  
Enthält Anlagen
 I/792/2016  
Ö 4.2  
Antrag der UWG-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Aufstellungsbeschluss Bauleitplanung Königsbornpark  
Enthält Anlagen
 I/793/2016  
Ö 5  
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Umverteilung von Fördermitteln     V/790/2016  
Ö 6  
Interkommunales, integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Windeck / Waldbröl 2015 Konzeptbeschluss und Antrag zum mittelfristigen Städtebauförderprogramm 2017 - 2025 sowie Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm     III/794/2016  
Ö 7  
Hallenbad an der Vennstraße - Vorstellung des Konzeptes und Beschluss des Förderantrages     III/795/2016  
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016     V/789/2016  
    21.12.2016 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat genehmigt einstimmig die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2016 gemäß Anlage I der zur heutigen Sitzung eingereichten Übersicht.

 

Der Rat nimmt einstimmig die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für 2016 gemäß Anlage II der zur heutigen Sitzung eingereichten Übersicht zur Kenntnis.

 

 
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.11.2016 Ausschuss für Schule und Kultur v. 07.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016 Betriebsausschuss v. 26.09.2016      
Ö 10  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 11     Entwicklung Merkur-Areal Sachstandsbericht von Michael Garska, List-Development, ASS, Achim Hamerla, Bürgermeister Peter Koester      
N 12     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 22.11.2016 Ausschuss für Schule und Kultur v. 07.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016 Betriebsausschuss v. 26.09.2016      
N 13     Finanzierung von Beteiligungen      
N 14     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 15     Nichtöffentliche Bekanntgaben