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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 21.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.1.1  
Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan für den Bereich Königsbornpark  
Enthält Anlagen
I/792/2016  
Ö 4.2  
Antrag der UWG-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Aufstellungsbeschluss Bauleitplanung Königsbornpark  
Enthält Anlagen
I/793/2016  
    21.12.2016 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.2.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig, die Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Kaiserstraße, Schaumburgweg, Dr.-Goldenbogen-Straße (Königsbornpark) und das hierfür erforderliche Verfahren einzuleiten.

 

 

 

Aus dem Zuschauerbereich meldet sich Frau Dr. Faber zu Wort und teilt mit, dass sie sich beim Umweltamt des Oberbergischen Kreises über den Königsbornpark und die dortige Saatkrähenkolonie informiert habe.

Ö 5  
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Umverteilung von Fördermitteln     V/790/2016  
Ö 6  
Interkommunales, integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Windeck / Waldbröl 2015 Konzeptbeschluss und Antrag zum mittelfristigen Städtebauförderprogramm 2017 - 2025 sowie Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm     III/794/2016  
Ö 7  
Hallenbad an der Vennstraße - Vorstellung des Konzeptes und Beschluss des Förderantrages     III/795/2016  
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016     V/789/2016  
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.11.2016 Ausschuss für Schule und Kultur v. 07.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016 Betriebsausschuss v. 26.09.2016      
Ö 10  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 11     Entwicklung Merkur-Areal Sachstandsbericht von Michael Garska, List-Development, ASS, Achim Hamerla, Bürgermeister Peter Koester      
N 12     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 22.11.2016 Ausschuss für Schule und Kultur v. 07.11.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016 Betriebsausschuss v. 26.09.2016      
N 13     Finanzierung von Beteiligungen      
N 14     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 15     Nichtöffentliche Bekanntgaben