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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 10.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Anlagen:
2023.04.28 Anlage zur Vorlage Bürgschaft  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Marie Schöbel      
Ö 3  
Verabschiedung der ausscheidenden Stadtverordneten Dorothee Bastian      
Ö 4  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 5  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 6  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 7  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 7.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Informationsveranstaltung/Mitmachtag zum Umwelt-/Klimaschutz in unserer Kommune  
Enthält Anlagen
 I/880/2023  
Ö 8  
Jahresabschluss 2022  
Enthält Anlagen
 V/872/2023  
Ö 9  
Entlastung der Bürgermeisterin  
V/873/2023  
Ö 10  
Gremienbesetzung beim Aggerverband für die Amtszeit vom 01.07.2023 bis 30.06.2028  
I/870/2023  
Ö 11  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen (Wahlperiode 2024 bis 2028)  
Enthält Anlagen
 II/875/2023  
Ö 12  
Einmalige Erweiterung der Zügigkeit in der Oberstufe an der Gesamtschule Waldbröl - siehe Schulausschuss vom 03.05.2023  
I/883/2023  
Ö 13  
Ermächtigung zur Auftragsvergabe für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
I/884/2023  
Ö 14  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2023  
Enthält Anlagen
 I/876/2023  
Ö 15  
Ablaufplan und Raumprogramm multifunktionale Halle Waldbröl  
Enthält Anlagen
 III/878/2023  
Ö 16  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Satzungsänderung der Verbandssatzung des Abfall- Sammel- und Transportverbandes Oberberg (ASTO)      
N 18     Klinikum Oberberg      
N 19     Ankauf von drei Straßenverkehrsflächen an der Vennstraße im Bereich des Postgebäudes Vennstraße 4 und 4a in Waldbröl      
N 20     Kreditangelegenheiten      
N 21     Vergabe von Ingenieurleistungen (Leistungsphase 3 – Entwurfsplanung) im Rahmen der Erschließungsplanung für den Industrieparks Hermesdorf III an die Oberbergische Aufbaugesellschaft mbH      
N 22     SAE-Stab      
N 23     Nichtöffentliche Bekanntgaben