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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss1
Datum: Do, 07.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2006      
Ö 2  
Antrag der Anwohner des Ferienhausgebietes Helten vom 14.10.2006 zur Beratung des Abwasserbeseitigungskonzeptes  
81/383/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt, der Rat beschließt das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Waldbröl in der 6. Fortschreibung für den Zeitraum 2006 bis 2012 mittels Deckblattverfahren zu aktualisieren und den Genehmigungsbehörden zur Genehmigung vorzulegen.

 

Das ABK ist im Hinblick auf die Entwässerungssituation bezogen auf die Wochenendhausgebiete in Helten (Wilhelm-Pampus-Höhe), Krahwinkel (Kornhahn) und Happach anzupassen. Ein öffentlicher Kanal wird von Seiten der Stadt Waldbröl in den genannten Gebieten mittels Betrieb und Unterhaltung von abflusslosen Gruben errichtet (Kanal auf Rädern). Eine Kanalisation kann unabhängig hiervon innerhalb dieser Gebiete auf Antrag durch Dritte auf der Grundlage eines von der Stadt Waldbröl und dem Dritten zu unterzeichnenden Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB errichtet werden.

 

   
    07.12.2006 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2 - zurückgestellt
    Der Beschluss wird zurückgestellt

Der Beschluss wird einstimmig zurückgestellt.

 

Ö 3  
Vorstellung der Jahresabschlüsse, Wasser-/ Abwasser für 2005      
Ö 3.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 Abwasserwerk  
81/376/2006  
Ö 3.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 Wasserwerk  
81/377/2006  
Ö 4  
Vorstellung des Vermögens- und Wirtschaftsplans für das Jahr 2007 einschl. Angaben zur Gebührenhöhe und Gebührenentwicklung      
Ö 5  
Nachgereichte Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Bekanntgaben      
N 7     Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Prüfungsjahr 2007 für das Abwasser- und das Wasserwerk der Stadt Waldbröl      
N 8     Stellungnahme zum erwarteten Mittelabfluss in 2007, u. a. Maßnahmen Restkanalisation und Betriebsunterhaltung (Wasser/Abwasser)      
N 9     Stellungnahme zur Fördersituation im Zusammenhang mit der Restkanalisation      
N 10     Restkanalisation Stadt Waldbröl, Stand der Entwurfsplanungen und Erläuterung zum Projektablauf      
N 11     Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung eines Mischwasserkanals im Bereich der "Friedrich-Wilhelm-Str. / Ginsterheide"      
N 12     Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung eines Mischwasserkanals im Bereich der Straße "Wilkenrother Weg" in Hermesdorf      
N 13     Vergabe von Ingenieurleistungen zur Aufstellung eines Sanierungskonzeptes bezogen auf den innerhalb der Kaiserstraße liegenden öffentlichen Kanal      
N 13.1     Vergabe von Baumaßnahmen zur Neuverlegung von Wasserleitungen in der 'Freiherr-vom-Stein-Straße' und der Straße 'Alte Weiher'      
N 14     Nachgereichte Tagesordnungspunkte      
N 15     Bekanntgaben      
N 15.1     Vergabe von Baumaßnahmen und Planungsleistungen im Zuge der geplanten Restkanalisationsmaßnahmen TOP 18b aus Ratssitzung vom 06.12.2006: Ortslage Spurkenbach TOP 18c aus Ratssitzung vom 06.12.2006: Ortslage Krahwinkel TOP 18d aus Ratssitzung vom 06.12.2006: Ortslage Romberg und Hahn TOP 18e aus Ratssitzung vom 06.12.2006: Vergabe der restlichen Ingenieurleistungen an bereits beauftragte Fachplaner bzw. Ingenietbüros (2.Teil) für die Planunhsphasen "Ausführungsplanung, Vergabe, Bauausführung", Ortslagen mit Baubeginn 2007      
N 15.2     Nachtragsleistung im Zuge der Kanalbaumaßnahme ‚Friedrich-Engelberth-Weg'      
N 15.3     Ergebnis der Nachverhandlungen zur Schlussrechnung der Fa. Feldhaus GmbH, Maßnahme "Neuerrichtung des RRB Mecklenburger Straße"      
N 15.4     Planungsstand zur ‚Neuerrichtung des RRB Hallenbad' bzw. ‚RRB Brenzingen' und aktuelle Situation zum Betrieb des ‚RÜB Hallenbad'      
N 15.5     Stand der Baumaßnahme ‚IG Boxberg IV, 5. Bauabschnitt'      
N 15.6     Ergebnis zum Besuch der Bezirksregierung in Sachen "Erfüllung des sog. Trennerlasses" zum Thema "Niederschlagswasserbehandlung"