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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss1
Datum: Do, 07.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2006      
Ö 2  
Antrag der Anwohner des Ferienhausgebietes Helten vom 14.10.2006 zur Beratung des Abwasserbeseitigungskonzeptes  
81/383/2006  
Ö 3  
Vorstellung der Jahresabschlüsse, Wasser-/ Abwasser für 2005      
Ö 3.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 Abwasserwerk  
81/376/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt/der Rat der Stadt Waldbröl beschließt in seiner Sitzung vom ………………… den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2005 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.06.1988 in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme von                                                                     42.414.859,59 EURO und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von                     206.761,38 EURO festzustellen.

 

Der Jahresgewinn wird wie folgt verwendet:

 

a) Vortrag auf neue Rechnung                                                                   6.761,38    EURO

 

b) Abführung an den städtischen Haushalt                                                          200.000,00    EURO

   
    07.12.2006 -  Betriebsausschuss1
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Beschlussfassung wird auf die nächste Betriebsausschusssitzung vertagt.

   
    23.01.2007 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2.1 - (offen)
   
   
    24.01.2007 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl vom 31.12.2005 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.06.1988 in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme von                                                     42.414.859,59 €

und einem Gewinn aus der Gewinn-

und Verlustrechnung von                                                        206.761,38 €

festzustellen.

 

Der Jahresgewinn wird wie folgt verwendet:

 

a) Vortrag auf neue Rechnung                                                   6.761,38 

 

b) Abführung an den städtischen Haushalt                            200.000,00 

 

Ö 3.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 Wasserwerk  
81/377/2006  
Ö 4  
Vorstellung des Vermögens- und Wirtschaftsplans für das Jahr 2007 einschl. Angaben zur Gebührenhöhe und Gebührenentwicklung      
Ö 5  
Nachgereichte Tagesordnungspunkte      
Ö 6  
Bekanntgaben      
N 7     Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Prüfungsjahr 2007 für das Abwasser- und das Wasserwerk der Stadt Waldbröl      
N 8     Stellungnahme zum erwarteten Mittelabfluss in 2007, u. a. Maßnahmen Restkanalisation und Betriebsunterhaltung (Wasser/Abwasser)      
N 9     Stellungnahme zur Fördersituation im Zusammenhang mit der Restkanalisation      
N 10     Restkanalisation Stadt Waldbröl, Stand der Entwurfsplanungen und Erläuterung zum Projektablauf      
N 11     Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung eines Mischwasserkanals im Bereich der "Friedrich-Wilhelm-Str. / Ginsterheide"      
N 12     Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung eines Mischwasserkanals im Bereich der Straße "Wilkenrother Weg" in Hermesdorf      
N 13     Vergabe von Ingenieurleistungen zur Aufstellung eines Sanierungskonzeptes bezogen auf den innerhalb der Kaiserstraße liegenden öffentlichen Kanal      
N 13.1     Vergabe von Baumaßnahmen zur Neuverlegung von Wasserleitungen in der 'Freiherr-vom-Stein-Straße' und der Straße 'Alte Weiher'      
N 14     Nachgereichte Tagesordnungspunkte      
N 15     Bekanntgaben      
N 15.1     Vergabe von Baumaßnahmen und Planungsleistungen im Zuge der geplanten Restkanalisationsmaßnahmen TOP 18b aus Ratssitzung vom 06.12.2006: Ortslage Spurkenbach TOP 18c aus Ratssitzung vom 06.12.2006: Ortslage Krahwinkel TOP 18d aus Ratssitzung vom 06.12.2006: Ortslage Romberg und Hahn TOP 18e aus Ratssitzung vom 06.12.2006: Vergabe der restlichen Ingenieurleistungen an bereits beauftragte Fachplaner bzw. Ingenietbüros (2.Teil) für die Planunhsphasen "Ausführungsplanung, Vergabe, Bauausführung", Ortslagen mit Baubeginn 2007      
N 15.2     Nachtragsleistung im Zuge der Kanalbaumaßnahme ‚Friedrich-Engelberth-Weg'      
N 15.3     Ergebnis der Nachverhandlungen zur Schlussrechnung der Fa. Feldhaus GmbH, Maßnahme "Neuerrichtung des RRB Mecklenburger Straße"      
N 15.4     Planungsstand zur ‚Neuerrichtung des RRB Hallenbad' bzw. ‚RRB Brenzingen' und aktuelle Situation zum Betrieb des ‚RÜB Hallenbad'      
N 15.5     Stand der Baumaßnahme ‚IG Boxberg IV, 5. Bauabschnitt'      
N 15.6     Ergebnis zum Besuch der Bezirksregierung in Sachen "Erfüllung des sog. Trennerlasses" zum Thema "Niederschlagswasserbehandlung"