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Auszug - Fragerecht der Einwohner  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

-,

rgermeister Koester begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung

und Beschlussfähigkeit fest. Er gibt die nachfolgenden Ergänzungen der heutigen Tagesordnung bekannt:

 

Ergänzung Tagesordnung öffentlicher Teil -

 

TOP 4.1.2

 

Antrag der CDU-Fraktion

- Resolutionsantrag betreffend der gerechten Verteilung der Schülerfahrtkosten -

 

TOP 16

-Genehmigung Niederschriften - öffentlicher Teil-:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01.2018

 

TOP 18

 

- Genehmigung von Niederschriften -nichtöffentlicher Teil-

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01 .2018

 

TOP 23

 

rgerdorf am Alsberg

Rohbauarbeiten Firma Berster

Nachtragsvereinbarung Erdarbeiten - Verfüllung der Baugrube und Grobplanung

 

StV. Kronenberg bittet in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Ausschusses für Landwirtschaft,Um welt und Energie darum, einen Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 12.03.2018 in heutiger Sitzung bereits zu genehmigen, um die Arbeitsaufnahme des in Rede stehenden Arbeitskreises zu ermöglichen.

 

StV. Heizer verweist auf den als Tischvorlage verteilten gemeinsamen Antrag der CDUFraktion und der SPD-Fraktion und stellt fest, dass die solidarische Finanzierung von Schulträgeraufgaben von allen Fraktionen so gesehen und unterstützt würde.

 

Die StV. Steiniger und Kronenberg erklären für ihre Fraktionen, dass es Intention dieses Antrages war, dass dieser von allen Ratsfraktionen gemeinsam getragen und beschlossen wird.

 

StV. Heizer bemerkt, dass die Versendung der Berichtigung zur diesjährigen Wasserrechnung an die Waldbröler Haushalte mit erheblichen Mehrkosten verbunden sein dürfte. Die Mehrkosten betragen 3.400,- €.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat genehmigt einstimmig die vorstehend genannten Ergänzungen der Tagesordnung.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 1 Fragerecht der Einwohner

 

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