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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
- Schaltung Signalanlage L324, Abzweig Alfenzingen/Lise-Meitner-Straße     I/977/2018  
Ö 4.1.2  
Resolutionsantrag: Gerechte Verteilung der Schülerfahrkosten  
Enthält Anlagen
I/945/2017  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
- Sanierung der Rommener Straße  
Enthält Anlagen
I/956/2017  
Ö 4.2.2  
- Solidarische Finanzierung Schulträgeraufgaben  
Enthält Anlagen
I/967/2018  
Ö 4.3  
Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat - siehe Ausschuss für Landwirtschfat, Umwelt und Verkehr vom 12.03.2018     I/976/2018  
Ö 4.3.2  
- Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur, im Ausschuss für Soziales und Sport und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
I/985/2018  
Ö 4.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.4.1  
- Umgestaltung Kaiserstraße  
Enthält Anlagen
I/981/2018  
Ö 4.4.2  
- Heidbergweg 30-km-Zone  
Enthält Anlagen
I/984/2018  
Ö 4.4.3  
- KAG Beiträge für Anliegerstraßen  
Enthält Anlagen
I/983/2018  
Ö 5  
Entwurf des Jahresabschlusses 2017 - Unterlagen wurden vorab per Mail versendet      
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2017  
V/975/2018  
Ö 7  
Jahresabschluss Abwasserwerk 2015 - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017  
IV/933/2017  
Ö 8  
Gewinnverwendungsbeschluss 2015 des Abwasserwerks - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017      
Ö 9  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen Kalkberg "Süd", Kalkberg "Nord", Lessingstraße und Körnerstraße - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018     III/961/2018  
Ö 10  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Straße Drosselweg - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 20.03.2018  
III/980/2018  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 12 B "Eichen / Ritter-Tilmann-Straße" der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01.2018  
III/958/2018  
Ö 12  
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Parkplatz Panarbora" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01.2018  
III/959/2018  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 112 A "Parkplatz Panarbora" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01.2018  
III/962/2018  
Ö 14  
52. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldbröl "Industriepark Hermesdorf III" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 19.03.2018  
III/978/2018  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 11 F "Industriepark Hermesdorf III" der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 19.03.2018  
III/979/2018  
Ö 16  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 06.11.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.11.2017 und 20.01.2018 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 20.12.2017 - Haupt- und Finanzausschuss vom 17.01.2018      
Ö 17  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 18     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 06.11.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.11.2017 und 29.01.2018 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 20.12.2017 - Haupt- und Finanzausschuss vom 17.01.2018      
N 19     Anfrage der FDP-Fraktion: Erschließungsstraße Postgelände      
N 20     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Beauftragung der Planungsleistungen (Fachplanung) - Tragwerksplanung - - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018      
N 21     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Beauftragung der Planungsleistungen (Fachplanung) - Elektro-Schwachstrom, Badewassertechnik - - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018      
N 22     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Beauftragung der Planungsleistungen (Fachplanung) - Heizung, Lüftung, Sanitär - - siehe Ausschuss für BAuen und Verkehr vom 23.01.2018      
N 23     Bürgerdorf am Alsberg: Rohbauarbeiten der Firma Berster Nachtragsvereinbarung: Erdarbeiten - Verfüllung der Baugrube und Grobplanung -      
N 24     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 25     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 26     Nichtöffentliche Bekanntgaben