Bürgerinformationssystem

Auszug - Sperrvermerk zu Haushaltsansätzen - siehe RAT v. 16.05.2018 -  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 6.1.3
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
Zusatz: Sitzungsleitung durch 1. stellv. Bürgermeister Rafalski von 19.56 Uhr bis 20.05 Uhr Sitzungsunterbrechung von 19.28 Uhr bis 19.39 Uhr
 
Wortprotokoll
Beschluss

Bürgermeister Koester lässt über den in Rede stehenden Antrag separat abstimmen.

  1. Beschluss:

 

       Der Rat beschließt bei 30 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen, den Haushaltsansatz „Erneuerung des Heizkessels (8.500 €), Abbruch der städtischen Garagen (15.000)“ (Bürgerhaus) mit einem Sperrvermerk zu Gunsten des Haupt- und Finanzausschusses zu versehen (Hpl S. 65).

 

 

  1.  Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei 30 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen, den Haushaltsansatz „Teilerneuerung der Innenanstriche (10.000€), Sanierungen von Dachgeschossbädern (30.000 €)“ (Häuser Aspenweg) mit einem Sperrvermerk zu Gunsten des Ausschusses für Soziales und Sport zu versehen.

 

 

  1. Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei 30 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen, den Haushaltsansatz „Außenanstrich Fassade (60.000 €), Bau einer zweiten Damentoilette (10.000 €), Umbau Herrentoilette (6.000 €), Umzug des Werkraumes in die Bibliothek (25.000 €), Erneuerung Notausgangstüre und Außentoiletten (9.000 €), Schalldämmung R115 und R216 (7.000 €), Erneuerung von Sitzmöglichkeiten (2.000 €), Herstellung Inklusionsraum (5.000 € - Inklusionspauschale! -) (Realschule) mit einem Sperrvermerk zu Gunsten des Haupt- und  Finanzausschusses zu versehen (Hpl S. 66). Es sollen zunächst die Ergebnisse der Schulentwicklungsplanung abgewartet werden.