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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
Zusatz: Sitzungsleitung durch 1. stellv. Bürgermeister Rafalski von 19.56 Uhr bis 20.05 Uhr Sitzungsunterbrechung von 19.28 Uhr bis 19.39 Uhr
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Geschwindigkeitsbeschränkung im Zuge der B478 zwischen Rossenbach und Ziegenhardt      
Ö 4.1.2  
Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur      
Ö 5  
Haushaltsreden der Fraktionen      
Ö 6  
Anträge zum Haushalt 2018      
Ö 6.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 6.1.1  
Verzicht auf Eigenanteile - siehe RAT v. 16.05.2018 -      
Ö 6.1.2  
Haushaltsdisziplin des Rates - siehe RAT v. 16.05.2018 -      
Ö 6.1.3  
Sperrvermerk zu Haushaltsansätzen - siehe RAT v. 16.05.2018 -      
Ö 6.1.4  
Resolution zu Haushaltsplanberatungen hier: Einführung einer Grund- und Gewerbesteuerbremse sowie Höchstgrenzen bei den fiktiven Hebesätzen der Realsteuern - siehe RAT v. 16.05.2018 -      
Ö 6.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 6.2.1  
Mittelverwendung Gute Schule 2020      
Ö 6.2.2  
Verzicht Sanierung Bauamt      
Ö 6.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 6.3.1  
Resolution Integrationspauschale - siehe RAT v. 16.05.2018 -      
Ö 6.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 6.4.1  
Kürzung bzw. Streichung von Haushaltspositionen  
Enthält Anlagen
 I/010/2018  
Ö 6.5  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen, UWG und SPD betreffend die Festlegung von Hebesätzen für den Haushalt der Stadt Waldbröl des Jahres 2018 sowie für die Berechnungen der Planung 2019      
Ö 7  
Änderung der Hebesatzsatzung vom 30.03.2017 - siehe RAT v. 16.05.2018 -      
Ö 8  
Haushalt 2018      
Ö 8.1  
Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018 und Haushaltssicherungskonzept - siehe RAT v. 16.05.2018 -      
Ö 8.2  
Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 - 2021 - siehe RAT v. 16.05.2018 -      
Ö 8.3  
Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2018 - 2022 - siehe RAT v. 16.05.2018 -      
Ö 8.5  
Stellenplan 2018 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 17.01.2018 -      
Ö 8.4  
Erlass der Haushaltssatzung 2018 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2018 - 2021 - siehe RAT v. 16.05.2018 -      
Ö 9  
Genehmigung Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO hier: Mittelverausgabung "Gute Schule 2020" (2017er Mittel)      
Ö 10  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 20.03.2018      
Ö 11  
Gremienbesetzung Aggerverband; stellvertretende Mitgliedschaft im Verbandsrat      
Ö 12  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 13     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 20.03.2018      
N 14     Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2018/19      
N 16     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 17     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 15     Lieferung elektrischer Energie aus erneuerbaren Energien für Liegenschaften der Stadt Waldbröl; hier: Vergabe der Aufträge zur Stromlieferung Beschlussvorlage wird nachgereicht