Bürgerinformationssystem
Bürgermeister Koester begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Er informiert den Rat darüber, dass der bisherige Tagesordnungspunkt 33 „Benennung einer neuen Betriebsleitung“ aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil verschoben und dort unter Tagesordnungspunkt 21 behandelt wird. Die nachfolgende Nummerierung ändert sich entsprechend.
Der Tagesordnungspunkt 5.1.1 „Antrag der SPD-Fraktion, betreffend einer Mehrklasse (einmaliger 5. Zug für die Gesamtschule Waldbröl“ wird in heutiger Sitzung nicht beraten, da er bereits auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur steht.
Das unter Tagesordnungspunkt 17 aufgeführte „Wasserversorgungskonzept für die Stadt Waldbröl“ ist den Stadtverordneten bisher nicht per Mail zugesendet worden, weil es in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses detailliert vorgestellt wird.
Die Anträge der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend die „KAG-Beiträge für Anliegerstraßen“ werden gemeinsam behandelt.
Der Rat genehmigt einstimmig die v. g. Änderungen.
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