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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 19.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.1.1  
Konzept für die Umstellung sämtlicher papiergebundener Ratsdokumente in elektronischer Variante  
Enthält Anlagen
I/089/2018  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der SPD - Fraktion      
Ö 5.1.1  
Beantragung einer Mehrklasse (einmaliger 5. Zug) für die Gesamtschule  
Enthält Anlagen
I/090/2018  
Ö 5.1.2  
Resolution des Rates zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)  
Enthält Anlagen
I/091/2018  
Ö 5.1.3  
Zurückstellung der KAG-Beiträge für Anlieger bis zur Entscheidung des Landes NRW über die Abschaffung  
Enthält Anlagen
I/092/2018  
Ö 5.1.4  
Verwendung der noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungesetz für die energetische Sanierung der städtischen Gebäude  
Enthält Anlagen
I/093/2018  
Ö 5.2  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
I/094/2018  
Ö 5.3  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 5.3.1  
KAG-Beiträge für Anliegerstraßen  
Enthält Anlagen
I/077/2018  
Ö 6  
Haushaltsreden der Fraktionen      
Ö 7  
Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Merkurareal      
Ö 7.1.1  
Bürgerbeteiligung zur Neu- u. Umgestaltung des Merkurareals      
Ö 7.1.2  
Änderung der Beschlussvorlage zur Entwicklung des Merkurareals      
Ö 8  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025; Umsetzung des mittelfristigen Städtebauförderprogramms: Merkurareal, Kaiserstraße, Parkraumkonzept  
III/084/2018  
Ö 9  
Anträge zum Haushalt 2019      
Ö 9.1.1  
CDU - Fraktion : Aufhebung des Sperrvermerks Realschule und Streichung des Ansatzes zum Erwerb von Parkscheinautomaten  
Enthält Anlagen
I/072/2018  
Ö 9.1.2  
CDU - Fraktion : Änderung der Vergnügungssteuersatzung      
Ö 9.2  
FDP - Fraktion : Antrag Haushalt 2019 - Erschließung Postgebäude Sperrvermerk zu Gunsten des Haupt- und Finanzausschusses - Streichung der Pos. Parkflächen Bürgerdorf      
Ö 10  
Erlass der 1. Nachtragssatzung 2018 mit Finanzplanung 2018-2021     V/082/2018  
Ö 11  
Haushalt 2019      
Ö 11.1  
Erlass der Haushaltssatzung 2019 mit Finanzplanung 2019 - 2022 - siehe Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses v. 05.12.2018 -      
Ö 11.2  
Stellenplan 2019 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 05.12.2018      
Ö 12  
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Waldbröl (Vergnügungsteuersatzung)     V/086/2018  
Ö 13  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Waldbröl und Entgelte für sonstige brandschutztechnische Leistungen vom 19.12.2018  
II/078/2018  
Ö 14  
Erlass des IV. Nachtrags zur Friedhofssatzung der Stadt Waldbröl vom 24.03.2004 und des XIV. Nachtrags zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Waldbröl vom 18.09.1971  
III/076/2018  
Ö 15  
Entscheidung gelber Sack / gelbe Tonne     II/080/2018  
Ö 16  
2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Herfen im Bereich "Pfaffenweiher" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 26.11.2018 -  
III/067/2018  
Ö 17  
Wasserversorgungskonzept für die Stadt Waldbröl - Konzept wird per Mail zugesendet      
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 mit Gewinnverwendungsbeschluss - siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018  
Enthält Anlagen
IV/058/2018  
Ö 19  
Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2019 - siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018  
Enthält Anlagen
IV/059/2018  
Ö 20  
Gebührenkalkulation 2019 Abwasserwerk, Anpassung Gebühren Niederschlagswasser - siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018  
Enthält Anlagen
IV/060/2018  
Ö 21  
Benennung einer neuen Betriebsleitung - siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018      
Ö 22  
Genehmigung von Niederschriften, öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt u. Energie vom 8.10.2018 - Ausschuss für Soziales u. Sport vom 3.9.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.11.2018      
Ö 23  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 24     Genehmigung von Niederschriften, nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt u. Energie vom 8.10.2018 - Ausschuss für Soziales u. Sport vom 3.9.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.11.2018      
N 25     Entwicklung des Merkurareals; Vergabe von Planungsleistungen      
N 26     Vergabe der Arbeiten für die Änderung der wegweisenden Beschilderung an sechs Knotenpunkten in Waldbröl      
N 27     Vergabe der Ingenieurleistungen zum Ausbau des Eichendorffwegs, der Hölderlinstraße und des Sudermannwegs      
N 28     Vergabe der Straßenbauarbeiten "Ausbau des Eichendorffwegs, der Hölderlinstraße und des Sudermannwegs" - Vorlage wird nachgereicht -      
N 29     Vergabe der Straßenbauarbeiten "Ausbau Eisenstraße" - Vorlage wird nachgereicht -      
N 30     Vergabe der Gerüstbauarbeiten für die Revitalisierung des Hallenbades - Vorlage wird nachgereicht      
N 31     Vergabe der Stahlbauarbeiten für die Revitalisierung des Hallenbades - Vorlage wird nachgereicht      
N 32     Vergabe der Rohbauarbeiten für die Revitalisierung des Hallenbades - Vorlage wird nachgereicht      
N 33     Vergabe eines Auftrags zum Betrieb des Gartenhallenbades an der Vennstraße in Waldbröl      
N 34     Neuabschluss der Konzessionsverträge Strom (Netzgebiete 1 bis 3) - Beschluss über die Vergabe der Stromkonzessionen -      
N 35     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 36     Nichtöffentliche Bekanntgaben