Auszug - Begrüßung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Maik Steiniger  

Bürgermeister Koester begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung zur heutigen Sitzung wird wie folgt ergänzt:

TOP 4.5:

Anträge der Fraktionen zur Finanzierung der Waldbröler Tafel

TOP 4.5.1:

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion

TOP 4.5.2:

Antrag der SPD-Fraktion

TOP 4.5.3:

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Tagesordnungspunkte 4.1.3 „Übernahme des Königsbornparks u. a. Grünanlagen durch die Stadt Waldbröl“ sowie 4.2.4 „Übernahme Königsbornpark durch die Stadt; Verhandlungen mit dem Klinikum Oberberg“ werden in den nichtöffentlichen Teil verschoben.

Tagesordnungspunkt 16 „Aufgabe der Windelcontainer am Bauhof Waldbröl zum 31.12.2019“ wird von der Tagesordnung abgesetzt. Es ist angedacht, zu diesem Thema in einer interfraktionellen Beratung eine Lösung zu finden.

Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis von den vorgestellten Änderungen zur heutigen Tagesordnung.

StV. Hein weist auf eine Demonstration am kommenden Freitag unter dem Motto „Alle fürs Klima“ hin und regt an, den städtischen Bediensteten Gelegenheit zu geben, an dieser Demonstration teilzunehmen.

Bürgermeister Koester verpflichtet den für den ehemaligen StV. Bernd Laskowski nachgerückten neuen StV. Maik Steiniger in feierlicher Form.