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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Maik Steiniger      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anfragen von Fraktionen und Stadtverordneten      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktionen      
Ö 3.1.1  
Waldparzellen der Stadt  
Enthält Anlagen
I/190/2019  
Ö 3.1.2  
Brandschutzbedarfsplan  
Enthält Anlagen
I/191/2019  
Ö 3.2  
Anfrage der UWG - Fraktion      
Ö 3.2.1  
Löschwasserversorgung im gesamten Stadtgebiet inkl. Kosten zu ihrer Sicherstellung  
Enthält Anlagen
I/207/2019  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 3.3.1  
Kontrolle Kinderarbeit  
Enthält Anlagen
I/214/2019  
Ö 4  
Energiekonzept für das Schul- und Sportzentrum  
Enthält Anlagen
I/192/2019  
Ö 5  
Anträge von Fraktionen und Stadtverordneten      
Ö 5.1  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Umstellung der Fahrzeugflotte der Verwaltung auf Elektrofahrzeuge und Installation einer Ladesäule am Standort Bürgerdorf  
Enthält Anlagen
I/196/2019  
Ö 5.1.2  
Auswirkungen von Entscheidungen auf den Klimawandel  
Enthält Anlagen
I/195/2019  
Ö 5.1.3  
Übernahme des Königsbornparks u.a. Grünanlagen durch die Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/194/2019  
Ö 5.1.4  
Mähen von Straßenrändern  
Enthält Anlagen
I/215/2019  
Ö 5.2  
Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 5.2.1  
Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes von 2011  
Enthält Anlagen
I/197/2019  
Ö 5.2.2  
Beschluss über das Verbot von Herbiziden mit Glyphosat und weiterer Pestizide  
Enthält Anlagen
I/198/2019  
Ö 5.2.3  
Einladung d. Leiters "Mobilitätsmanagement VRS" in den Ausschuss f. Bauen u. Verkehr  
Enthält Anlagen
I/199/2019  
Ö 5.2.4  
Übernahme Königsbornpark durch die Stadt - Verhandlungen mit dem Klinikum Oberberg  
Enthält Anlagen
I/213/2019  
Ö 5.3  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Umbesezung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie im Ausschuss für Soziales und Sport  
Enthält Anlagen
I/216/2019  
Ö 5.3.2  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Digitalisierung und Breitbandausbau  
Enthält Anlagen
I/217/2019  
Ö 5.4  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen - Sachstandsbericht zum Erlass einer ordnunsgbehördlichen Verordnung gemäß § 43 Abs. 2 LNatSchG NRW in Verbindung mit §§ 22 und 29 Bundesnaturschutzgesetz zum Schutz der Saatkrähenbrutkolonie im Königsbornpark in Waldbröl durch den Oberbergischen Kreis  
Enthält Anlagen
I/200/2019  
Ö 5.5  
Finanzierung der Waldbröler Tafel, Oberberg-Süd      
Ö 5.5.1  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion  
Enthält Anlagen
I/227/2019  
Ö 5.5.2  
Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
I/225/2019  
Ö 5.5.3  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
I/226/2019  
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2019  
Enthält Anlagen
V/209/2019  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 113 "Bröl - Neuer Weg II - der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019  
Enthält Anlagen
III/157/2019  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 24 B "Heidberg-Süd" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsörderung vom 28.08.2019  
Enthält Anlagen
III/174/2019  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 25 A "Rauher Siefen" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019  
Enthält Anlagen
III/175/2019  
Ö 10  
9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 51 "Hermesdorf" im Bereich "Eisenbahnstraße 2" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019  
Enthält Anlagen
III/177/2019  
Ö 11  
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 "Brölbahnstraße" der Marktstadt Waldbröl im Bereich "Brölbahnstraße / Alter Friedhofsweg" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019  
Enthält Anlagen
III/178/2019  
Ö 12  
1. Änderung der 4. Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Niedergeilenkausen - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019  
Enthält Anlagen
III/179/2019  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 55 "Hermesdorf-Süd II" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 28.08.2019  
Enthält Anlagen
III/180/2019  
Ö 14  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Straße Ernst-Wiechert-Weg "West" zwischen Hölderlinstraße und Ernst-Moritz-Arndt-Straße  
III/185/2019  
Ö 15  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Straße Sudermannweg "Nord" zwischen Eichendorffweg und Ernst-Wiechert-Weg  
III/186/2019  
Ö 16  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Straße "Auf der Taschen"  
III/187/2019  
Ö 17  
Aufgabe der Windelcontainer am Bauhof Waldbröl zum 31.12.2019  
II/208/2019  
Ö 18  
Genehmigung von Niederschriften folgender Ausschüsse; öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 19.06.2019 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 02.07.2019 - Betriebsausschuss vom 13.12.2018 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.05.2019 und 08.07.2019 - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Bauen und Verkehr vom 27.05.2019 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 07.05.2019      
Ö 19  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 20     Genehmigung von Niederschriften folgender Ausschüsse; nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 19.06.2019 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 02.07.2019 - Betriebssausschuss vom 13.12.2018 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.05.2019 und 08.07.2019 - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Bauen und Verkehr vom 27.05.2019 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 07.05.2019      
N 21     Vergabe von städt. Räumlichkeiten an Dritte      
N 22     Fusion der Civitec - Vortrag des Geschäftsführers der Civitec, Herrn Neunkirchen      
N 23     Vergabe der Arbeiten zur Erhöhung der Tragfähigkeit von verkehrswichtigen Ortsverbindungsstraßen im Stadtgebiet Waldbröl einschließlich der Erdarbeiten zur Herstellung einer Löschwasserleitung für die Ortslage Propach      
N 24     Vergabe der Rohrverlegearbeiten zur Errichtung einer Löschwasserleitung für die Ortslage Propach einschließlich der Lieferung der Rohrmaterialien      
N 25     Vergabe der Ingenieurleistungen zum Umbau der B 256 Kaiserstraße in eine Einbahnstraße zwischen dem KVP B256 Kaiser-/ Garten-/ Brölbahnstraße und der Einmündung B 256 Kaiser-/ Friedenstraße      
N 25.1     Nachtrag zum Auftrag vom 07.08.2015 an die Planergemeinschaft Donner und Marenbach/ ASS Hamerla Gruss-Rinck Wegmann und Partner, Leistungsphasen 2-5      
N 25.2     Leistungsphasen 6-8, sowie Bauleitung und Bauvermessung an die Planergemeinschaft Donner und Marenbach/ ASS Hamerla Gruss-Rinck Wegmann und Partner      
N 26     Vergabe der Ingenieurleistungen zum Ausbau der Passagen zwischen Kaiserstraße und Bergstraße sowie Alte Rathausstraße Leistungsphasen 1-9, an die Planergemeinschaft Donner und Marenbach/ ASS Hamerla Gruss-Rinck Wegmann und Partner      
N 27     Genehmigung von dringlichen Entscheidungen      
N 27.1     Teilaufhebung des Sperrvermerks Kst. 1.01.10, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Sanierung Bürgerhaus, SK 523140, für die Erneuerung des Heizkessels im Bürgerhaus      
N 27.2     Vergabe Werkraum Realschule      
N 28     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 29     Nichtöffentliche Bekanntgaben