Auszug - Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Digitalisierung und Breitbandausbau  

StV. Greb erläutert den vorliegenden Antrag und betont die Wichtigkeit, dieses Zukunftsthema mit dem entsprechendem Nachdruck zu bearbeiten und voranzubringen. Im Vergleich zu anderen Kommunen sehe er hier einigen Nachholbedarf und es könne nicht sein, dass Unternehmer auf eigene Kosten Glasfaserkabel verlegen müssten. Es gehe um Standortvorteile im Wettbewerb mit den Nachbarkommunen. Wichtig sei, dieses Zukunftsthema ganzheitlich zu bearbeiten und die verschiedenen Aktivitäten zu bündeln.

StV. A. Steiniger weist auf einen Antrag der CDU aus dem Jahre 2013 hin, dass bei Straßenausbauten Leerrohre verlegt werden sollten, um entsprechende Leitungen aufnehmen zu können. Er bittet die Verwaltung um Auskunft, wo dies seitdem gemacht wurde. Er teile die Ansicht, dass dieses Thema für die Zukunft sehr wichtig ist. Da es um eine Verbesserung der Infrastruktur gehe, sei der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung zuständig, um dieses Thema zu beraten. Er biete in seiner Eigenschaft als Ausschussvorsitzender an, dies als festen Tagesordnungspunkt aufzunemen. Es sei nicht nötig, immer neue Arbeitskreise zu etablieren, da diese letzten Endes auch personell nur noch schwer besetzt werden könnten.

StV. Pampus befürwortet die Verweisung in den Ausschuss, da somit eine größere Zahl von Personen beteiligt werden könne.

StV. Tillmann weist darauf hin, dass das Thema Digitalisierung bereits ein fester Punkt in den Tagesordnungen des Ausschusses für Schule und Kultur ist.

StV. Helzer betont, dass Herr Kaesberg vom Bauamt in dieser Angelegenheit schon viel Vorarbeit geleistet hat und regt an, dass dieser weiter federführend sein solle.

StV. Pfeiffer gibt zu bedenken, dass der Breitbandausbau z. Z. überall stark forciert wird. Vor dem Hintergrund der allgemeinen Klimadiskussion und den entsprechenden Energieverbräuchen weise er darauf hin, dass das Internet riesige Energiemengen benötige.

Beschluss:

Der Rat verweist den vorliegenden Antrag einstimmig in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und nimmt den Vorschlag des Ausschussvorsitzenden zur Kenntnis, dieses Thema als ständigen Tagesordnungspunkt aufzunehmen.