Auszug - Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahl 2020

Sitzung des Wahlausschusses

TOP:

Ö 2

Gremium:

Wahlausschuss1

Beschlussart:

(offen)

Datum:

Di, 29.10.2019

Status:

öffentlich

Zeit:

17:00 - 17:27

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungsraum des Rathauses, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl, Zimmer A1.6

Ort:

Zusatz:

Sollten Sie an der Sitzung nicht teilnehmen können, informieren Sie bitte Ihre(n) persönliche(n) Stellvertreter(in). Bitte beachten Sie, dass gem. § 6 Abs. 2 Kommunalwahlordnung der Wahlausschuss ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Beisitzer/innen beschlussfähig ist.

I/229/2019 Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahl 2020

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

Fachbereich I, Haupt- und Personalamt

Wortprotokoll
Beschluss

Städt.Overw.-rat Domke erklärt den Sachverhalt und verweist auf die Vorlage. Aufgrund gesetzlicher Vorlagen muss der Stimmbezirk 060-Hermesdorf I verkleinert werden. Es wird vorgeschlagen, bestimmte Straßen hier heraus zu lösen und dem Stimmbezirk 070-Hermesdorf II zuzuordnen. Hiermit ist auch der gesetzlichen Forderung der räumlichen Nähe Genüge getan.

StV. Kronenberg schlägt vor, den Verwaltungsvorschlag dahin gehend zu erweitern, auch andere Stimmbezirke zu verändern. So sind z.B. die Stimmbezirke Alsberg und Isengarten recht groß. Man könnte hier Straßen herausnehmen und dem Stimmbezirk Maibuche zuordnen.

Es erhebt sich eine angeregte Diskussion zu diesem Thema.

Dem Argument des StV. Kronenberg, dass im Hinblick auf die Bebauung der „Breuers Wiese“ in Zukunft sowieso eine Änderung der Wahlbezirke notwendig wird und man vorausschauend handeln müsse, können sich die übrigen Mitglieder nicht anschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Wahlausschuss der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig die Einteilung der Kommunalwahlbezirke 010 bis 170 entsprechend der in heutiger Sitzung vorgestellten Ausführung mit den wegen gesetzlicher Vorschriften notwendig werdenden folgenden Änderungen (Einwohner = Deutsche und EU-Bürger):

Der Wahlausschuss beschließt einstimmig, die Straßen

Flachsweg mit 2 Einwohnern

Hofwiese mit 6 Einwohner,

Wilhelmshofwiese mit 8 Einwohnern,

Erlengrund mit 79 Einwohnern

insgesamt 95 Einwohner

aus dem Kommunalwahlbezirk 060-Hermesdorf I heraus zu lösen und dem Kommunalwahlbezirk 070-Hermesdorf II zuzuordnen.

Somit ergibt sich folgende Einteilung der Wahlbezirke:

010-Alsberg 1.182 Einwohner

020-Isengarten 1.346 Einwohner

030-Diezenkausen 1.121 Einwohner

040-Maibuche 879 Einwohner