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Auszug - Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW   

 
 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 10.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
III/451/2020 Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Hartmut Schröder
Federführend:Fachbereich III, Bauamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Auf Nachfrage berichten Bauamtsleiter Kiefer und Kämmerin Brauer, dass es sich hier um eine Anlage zum Haushalt handele. Dieses Konzept spiegelt die Haushaltsansätze des Haushaltes wieder. Es werden hiermit keinerlei Maßnahmen ausgelöst. Stadtverordneter Wagner und Stadtverordnete Pampus erklären, dass die zeitliche Abwicklung der Straßenbaumaßnahmen und der Kanalbaumaßnahmen abgeglichen werden müssen.


Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Waldbröl das Straßen- und Wegekonzept der Marktstadt Waldbröl für das Jahr 2021 vorbehaltlich des Abgleichs der Kanal- und Straßenbaumaßnahmen.