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Auszug - Zustand der Wirtschaftswege  

 
 
Sitzung des Rates der Markt Waldbröl
TOP: Ö 4.2.1
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Hollenberg-Gymnasiums, Goethestraße 6, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Es wird gebeten, zur Sitzung mit einem tagesaktuellen negativen Coronatest zu erscheinen. Dieser kann an den bekannten Testzentren im Stadtgebiet durchgeführt werden.
I/529/2021 Wirtschaftswegebau
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfragen Ratsfraktion/Stadtverordnete(r)
Federführend:Fachbereich I, Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Kiefer erläutert, dass im Haushalt eine jährliche Pauschale i. H. v. 12.000,-- € für die Unterhaltung der Wirtschaftswege eingestellt ist. Für asphaltierte Wirtschaftswege stehen in den Jahren 2021 bis 2024 225.000,-- € an Haushaltsmitteln zur Verfügung. Die Gemeindeprüfungsanstalt hat in 2018 empfohlen, den beitragspflichtigen Ausbau der Wirtschaftswege zu prüfen. Generell sind Wirtschaftswege von der Landesförderung für den Straßenausbau ausgeschlossen; es gibt eine Fördermöglichkeit über das Landwirtschaftsministerium für den Ausbau und die Modernisierung von Wirtschaftswegen. Da die Stadt Waldbröl Mitglied in der Forstbetriebsgemeinschaft ist, gibt es unter Umständen dort weitere Fördermöglichkeiten.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat verweist die angesprochene Thematik einstimmig in den Umweltausschuss.