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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Markt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Markt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 19.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Hollenberg-Gymnasiums, Goethestraße 6, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Es wird gebeten, zur Sitzung mit einem tagesaktuellen negativen Coronatest zu erscheinen. Dieser kann an den bekannten Testzentren im Stadtgebiet durchgeführt werden.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfrage der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Leerstandsmanagement und Vitalisierung des Zentrums  
Enthält Anlagen
 I/506/2021  
Ö 4.2  
Anfrage der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Zustand der Wirtschaftswege  
Enthält Anlagen
 I/529/2021  
Ö 5  
Anträge von Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Aufbau einer Ladestation-Infrastruktur  
Enthält Anlagen
 I/485/2021  
Ö 5.1.2  
Minderung der Regenwassergebühr  
Enthält Anlagen
 I/486/2021  
Ö 5.1.3  
Versetzen von Ortstafeln zwischen Thierseifen und Dickhausen  
Enthält Anlagen
 I/487/2021  
Ö 5.1.4  
Zuständigkeitsregelung im Betriebsausschuss  
Enthält Anlagen
 I/502/2021  
Ö 5.1.5  
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der B 256  
Enthält Anlagen
 I/538/2021  
Ö 5.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Änderung Abwassersatzung  
Enthält Anlagen
 I/499/2021  
Ö 5.3  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 5.3.1  
Förderung privater Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
 I/543/2021  
Ö 6  
Satzung der Marktstadt Waldbröl über den Ersatz des Verdienstausfalls, des Auslagenersatzes und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl     II/541/2021  
Ö 7  
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe für die Monate Februar, März, April, Mai und Juni 2021     I/542/2021  
Ö 8  
Absicht zur Einziehung des Wirtschaftsweges Jacobsgarten in Herfen, Gemarkung Schnörringen, Flur 64, Flurstück 151 mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr vom 16.3.2021  
Enthält Anlagen
 III/482/2021  
Ö 9  
Einziehung von Wirtschaftswegen innerhalb des Bebauungsplanes 24 B- Heidberg-Süd in Waldbröl  
Enthält Anlagen
 III/483/2021  
Ö 10  
Städtebauförderungsmaßnahme Innenstadt Waldbröl 2025; Beschlüsse zur Freiraumplanung (Entwurfsplanung) sowie zum Zuwendungsantrag für das Städtebauinvestitionsprogramm 2021 - sh. Ausschuss für Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 26.4.2021  
Enthält Anlagen
 III/516/2021  
Ö 11  
3. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Schnörringen  
Enthält Anlagen
 III/533/2021  
Ö 12  
13. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 "Vor dem Löh" der Marktstadt Waldbröl im Bereich "Löher Weg / Friedrich-Engelbert-Weg" als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
 III/534/2021  
Ö 13  
Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 24 B - Heidberg Süd      
Ö 14  
Jahresabschluss 2020      
Ö 14.1  
Beschluss zum Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
 V/535/2021  
Ö 14.2  
Entlastung der Bürgermeisterin  
V/536/2021  
Ö 15  
Erstellung eines kreisweiten Starkregenrisikomanagements hier: Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Marktstadt Waldbröl und dem Oberbergischen Kreis - sh. Ausschuss f. Bauen und Verkehr v. 16.3.2021  
Enthält Anlagen
 IV/490/2021  
Ö 16  
Besetzung des Beirats der AggerEnergie GmbH     I/539/2021  
Ö 17  
Aufhebung des Sperrvermerks betreffend Abriss ehemaliges Bauamt      
Ö 18  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 19     Genehmigung einer dringlichen Entscheidung - Kauf von 230 Apple IPads sowie 230 passenden Tastaturen      
N 20     Gründer- u. Technologie Centrum Gummersbach GmbH; Änderung d. Gesellschaftsvertrages - sh. Haupt- u. Finanzausschuss vom 28.4.2021      
N 21     Beschaffung von zwei weiteren Feuchtsalzstreuautomaten und zwei weiteren Vario-Schneepflügen      
N 22     Innenstadtquartier Merkur – Baufelder Kaiserstraße Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und –auswahl; hier: Ergebnis der Sitzung der Auswahlkommission vom 19.04.2021      
N 23     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 24     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 25     Nichtöffentliche Bekanntgaben