Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2022 mit Anlagen und Veränderungsnachweis Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.   

Stadtkämmerin Brauer erläutert die Positionen im Veränderungsnachweis, den Haushaltsplan für 2022 sowie die Anlagen einschließlich des Stellenplans und beantwortet Fragen aus der Mitte des Ausschusses. Einwendungen aus der Bürgerschaft oder der Forensen zum Haushalt liegen nicht vor.

Stadtverordneter Greb beantragt, die Planungskosten für den Radgehweg B 256-Seifen-Spurkenbach zu streichen, da nach seiner Ansicht für diesen Radgehweg nicht der Bedarf besteht, der im Verhältnis zu den Bau- und Unterhaltungskosten steht.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt diesen Antrag bei 15 Nein-Stimmen und 2 Ja-Stimmen ab.

Stadtverordneter Greb beantragt, den Ansatz für die Nahwärmeversorgung Sportzentrum in Höhe von 100.000,00 € zu streichen, da dieser Ansatz unnötig sei. Im Schulzentrum sowie im Sportzentrum und der Nutscheidhalle befänden sich neue Heizungsanlagen, wodurch eine zusätzliche Nahwärmeversorgung nicht notwendig sei. Stadtverordnete Pampus berichtet, dass zu diesem Thema noch Fachvorträge im Ausschuss für Bauen und Verkehr erfolgen.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, den Ansatz in Höhe von 100.00,00 € für die Nahwärmeversorgung Sportzentrum solange mit einem Sperrvermerk zu versehen, bis ein Konzept zur Nahwärmeversorgung vorliegt.

Stadtkämmerin Brauer erläutert mit Hilfe einer PowerPoint-Präsentation, welche Ausgaben im Jahr 2022 für die Feuerwehr eingeplant sind.