Auszug - Grubensatzung der Marktstadt Waldbröl - Vorstellung der Grubensatzung durch Herrn Hippe und Herrn Mitze anhand einer Gegenüberstellung von alter Satzung, Mustersatzung und Satzungsentwurf  

Die Grubensatzung zur Entwässerungssatzung steht zur Novellierung an. Die vorgelegte neue Satzung orientiert sich an der textlichen Vorgabe der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW. Diese wurde im Vorfeld mit der juristischen Abteilung der Kommunalen Abwasserberatung NRW abgestimmt. Zur verbesserten Vergleichbarkeit wurde die alte Satzung sowie die Mustersatzung dem neuen Satzungsentwurf in tabellarischer Form gegenüberstellt (Synopse). Herr Hippe präsentiert erneut.

Es erhebt sich eine angeregte Diskussion.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig/ der Rat der Marktstadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung.