Auszug - Erlass des 6. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Marktstadt Waldbröl vom 17.12.2004  

Stadtkämmerin Brauer erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation den VI. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung. Diese Präsentation ist dem Original der Niederschrift beigelegt bzw. ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Sie beantwortet Fragen aus der Mitte des Ausschusses.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Marktstadt Waldbröl, die geänderten Gebühren für die kostenrechnenden Einrichtungen „Straßenreinigung und Winterdienst“ gemäß der Gebührenkalkulation für die Jahre 2024 bis 2026 zu beschließen. § 6 Abs. 4 und 5 der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wird entsprechend angepasst.