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Auszug - Erlass des VI. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Marktstadt Waldbröl vom 17.12.2004 - Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 15.11.2023  

 
 
Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
TOP: Ö 20
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 29.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
V/963/2023 Erlass des VI. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Marktstadt Waldbröl vom 17.12.2004
- Vornberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 15.11.2023
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Anja Brauer
Federführend:Fachbereich V, Kämmerei   
 
Wortprotokoll
Beschluss

StV. Roger Helzer berichtet, dass in manchen Außenortschaften nicht gereinigt wird.

 

Fachbereichsleiter Kiefer bittet um Hinweise, wenn die Straßenreinigung nicht ordnungsgemäß durchgeführt wird.

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt mehrheitlich mit einer Gegenstimme  die geänderten Gebühren für die kostenrechnenden Einrichtungen „Straßenreinigung und Winterdienst“ gemäß der Gebührenkalkulation für die Jahre 2024 bis 2026. § 6 Abs. 4 und 5 der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wird entsprechend angepasst.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 6. Nchtrag Straßenreinigungsgebühren (89 KB)