Auszug - Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2004; hier: Beschluss über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2004 und Entlastung des Bürgermeisters  

Vorsitzender Oettershagen eröffnet die Sitzung und begrüsst die anwesenden Mitglieder der Verwaltung und des Ausschusses.

Es werden keine Einwendungen gegen die Tagesordnung erhoben.

 

 

Herr Opitz ändert die Vorlage dahingehend, dass der Satz „der freiwilligen Ausgaben mit Schwerpunkt Jugend und Sozialbereich“  gestrichen wird, da die Arbeitsgruppe ihren Prüfbericht noch nicht vorgelegt hat.

 

 

 

Der Vorsitzende eröffnet die Nichtöffentliche Sitzung.

 

:

 

Nach Wiedereintritt in die öffentliche Sitzung um 16.25 Uhr und eingehender Diskussion mit Erläuterungen zur rechtlichen Situation fasst der Ausschuss folgenden einstimmigen Beschluss:

 

 

 

Der  Rechnungsprüfungsausschusses empfiehlt dem nimmt der Rat der Stadt Waldbrö,l den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Rechnungsjahr 2004 zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und

 

 das im Schlussbericht aufgeführte, vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Ergebnis der Jahresrechnung 2004 zu beschließen

 

sowie

 

-          dem Bürgermeister gemäß § 94 GO NW die bestimmungsgemäße Entlastung für das 

     Rechnungsjahr 2004 zu erteilen..