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Auszug - Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Waldbröl  

 
 
Sitzung des Betriebsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Betriebsausschuss1 Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 10.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
IV /768/2010 Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Waldbröl
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Josifek
Federführend:Fachbereich IV, Abwasserbeseitigung   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Josifek erläutert den Sachverhalt

Herr Josifek erläutert den Sachverhalt. Anschließend werden die geänderten Paragraphen kurz besprochen. Für § 13 Abs. 8 Satz 2 wird der Vorschlag gemacht die Worte „oder durch Baulast“ zu streichen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl die Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl in der Fassung vom 10.06.2010 mit der Änderung im § 13 Abs. 8 Satz 2 zu beschließen.