Auszug - Jahresabschluss 2008 des Abwasserwerks der Stadt Waldbröl - Vorstellung durch Herrn Thönes, Weber & Thönes  

Herr Weber erläutert die wichtigsten Zahlen des Jahresabschlusses sowie die Begründungen für die Veränderungen zum Vorjahr. Anschließend beantworten er sowie die Mitglieder der Verwaltung und der Stadtwerke GmbH die Fragen der Ausschussmitglieder. Durch Herrn Eschmann wird bemängelt, dass trotz der Forderung des Ausschusses nach mehr Personal nichts passiert sei. Bürgermeister Koester verwahrt sich gegen Schuldzuweisungen und nimmt nochmals zur Personalproblematik Stellung. Insbesondere erläutert er die besondere Problematik einer Nothaushaltskommune. Hieraus entwickelt sich eine Diskussion zu den Themen Personal und Rechnungsprüfung. Durch Herrn Weber erfolgt extra noch einmal der Hinweis, dass durch gesetzliche und gerichtliche Entscheidungen/Vorgaben, insbesondere die Trennung der Abwassergebühr in Schmutzwasser und Niederschlagswasser, sowie durch mehrere neue Computerprogramme, die zwingend eingeführt werden mussten, zahlreiche neue und zusätzliche Aufgaben durch die Eigenbetriebe wahrgenommen werden mussten. Den vorhandenen Mitarbeitern könnten somit für entstandene Rückstände keine Vorwürfe gemacht werden.

Durch den Ausschuss wird auch die späte Vorlage des Jahresabschlusses 2008 kritisiert. Von Seiten der Verwaltung/Stadtwerke GmbH werden Gründe hierfür genannt. Außerdem wird die Zusage getroffen, dass die Jahresabschlüsse 2009 und 2010 spätestens im 1. Quartal 2012 vorliegen sollen.

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl bei einer Enthaltung einstimmig in seiner Sitzung am 16.11.2011 zu beschließen, den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2008 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004  in der vorgelegten Form mit

einer Bilanzsumme von                                                                                            60.444.778,10 EURO und einem Verlust aus der Gewinn- und Verlustrechnung von                              36.173,87 EURO festzustellen.

Der Jahresverlust wird wie folgt verwendet:

a) Vortrag auf neue Rechnung                                                                         36.173,87    EURO

b) Entnahme aus dem Gewinnvortrag                                                           33.146,33   EURO

c) Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage                                          166.853,67   EURO

d) Abführung an den städtischen Haushalt                                          200.000,00    EURO