Bürgerinformationssystem
Auszug - Verzicht auf Gestaltungshandbuch u.a.
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StV. Hein sagt, dass die hierzu abgegebene Stellungnahme des Büros ASS sie nicht überzeugen könne und sie der Ansicht ist, dass das Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hätte beraten werden müssen. Die Kosten seien nicht eindeutig benannt und auch nicht Bestandteil des IEHK.
StV. Helzer weist ergänzend darauf hin, dass das Thema IEHK mit allen seinen Ausprägungen generell in dem zuständigen Ausschuss erläutert und vorgestellt werden müsse, um die Informationen breit zu streuen. Es handele sich um ein derart komplexes Thema, das nicht nur in interfraktionellen Runden abgehandelt werden könne.
Beschluss:
Der Rat verweist den in Rede stehenden Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen mit den dazugehörigen Anfragen einstimmig in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. |
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