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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Gedenken an die verstorbene Stadtverordnete Bärbel Reiss und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Bernd Mittler

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfrage des StV. Hennlein - Abgabe von Tieren an Thea e.V.  
Enthält Anlagen
I/611/2015  
Ö 3.2  
Anfrage der CDU-Fraktion Leerrohre Breitbandversorgung     I/619/2015  
Ö 3.3  
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.3.1  
Beratung zum Nahverkehrsplan und ÖPNV  
Enthält Anlagen
I/633/2015  
Ö 3.3.2  
Leaderprojekte, sowie Industrie- und Gewerbeflächenkonzept  
Enthält Anlagen
I/634/2015  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Umbesetzung von Ausschüssen - Ausschuss für Bauen und Verkehr - Ausschuss für Schule und Kultur - Betriebsausschuss - Ausschuss für Soziales und Sport - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie  
Enthält Anlagen
I/596/2015  
Ö 4.1.2  
Errichtung eines Verkehrsspiegels in Rossenbach  
Enthält Anlagen
I/604/2015  
Ö 4.1.3  
Marktstadt Waldbröl     I/620/2015  
Ö 4.2  
Gemeinsamer Antrag CDU- und UWG-Fraktion Resolutionsantrag zu Kosten für Asylbewerber     I/621/2015  
Ö 4.3  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Umbesetzung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
I/629/2015  
Ö 4.3.2  
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der B256 zwischen Hermesdorf und Denklingen  
Enthält Anlagen
I/630/2015  
Ö 4.4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Verzicht auf Gestaltungshandbuch u.a.  
Enthält Anlagen
I/631/2015  
Ö 4.4.2  
Bürgerbeteiligung Wettbewerb Markthalle und Marktplatz  
Enthält Anlagen
I/632/2015  
Ö 5  
Sachstandsbericht Flüchtlingssituation      
Ö 6  
Erlass einer Hebesatzsatzung siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 18.11.2015  
V/598/2015  
Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2015     V/618/2015  
Ö 8  
Jahresabschluss Abwasserwerk 2014 - Vorberatung im Betriebsausschuss am 26.11.2015  
Enthält Anlagen
IV/605/2015  
Ö 9  
Gebührenkalkulation und Wirtschaftsplan 2016 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl - Vorberatung im Betriebsausschuss am 26.11.2015  
Enthält Anlagen
IV/606/2015  
Ö 10  
Berufung eines neuen Betriebsleiters für das Abwasserwerk     IV/609/2015  
Ö 11  
Umbenennung der Hans-Böckler-Straße in Karl-Benz-Straße im Industrie- und Gewerbegebiet in Waldbröl-Boxberg II - Siehe Ausschuss für Schule und Kultur v. 28.09.2015     III/593/2015  
Ö 12  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Waldbröl     III/589/2015  
Ö 13  
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 A - Hochstraße / Kaiserstraße - der Stadt Waldbröl im Bereich Querstraße / Kaiserstraße im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB     III/601/2015  
Ö 14  
8. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Biebelshof / Escherhof im Bereich Buschweg     III/602/2015  
Ö 15  
1. Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 u. 3 BauGB für Waldbröl-Brenzingen     III/612/2015  
Ö 16  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 B - Industrie- und Gewerbepark Hermesdorf I - im Bereich Käthe-Kollwitz-Straße als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB     III/613/2015  
Ö 17  
Industrie- und Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Oberbergischen Kreises     III/610/2015  
Ö 18  
Antrag auf Einziehung und Veräußerung der Eisenbahnstraße zwischen Lindenweg und Kirschkamp in Waldbröl-Hermesdorf     III/616/2015  
Ö 19  
Einziehung einer Teilfläche des Weges Gemarkung Hermesdorf, Flur 64, Flurstück 50 und des Weges Gemarkung Hermesdorf, Flur 64, Flurstück 54 im Bereich der ehemaligen Lehmkuhle der Firma Cronrath     III/603/2015  
Ö 20  
Genehmigung der Dringlichen Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.10.2015 betr. "Verwendung von Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes"      
Ö 21  
Genehmigung der Dringlichen Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.11.2015 betr. "Aufnahme der Stadt Hückeswagen in die OVAG"      
Ö 22  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 28.10.2015 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 28.09.2015 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.09.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umelt und Energie vom 25.08.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.08.2015      
Ö 23  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 24     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 28.10.2015 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 28.09.2015 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.09.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umelt und Energie vom 25.08.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.08.2015      
N 25     Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung der Straßen Sudermannweg und Ernst-Wiechert-Weg in Waldbröl      
N 26     Vergabe des Bauauftrages für die erstmalige Herstellung der Straße "Auf der Taschen" - Vorlage wird nachgereicht -      
N 27     Vergabe des Bauauftrages für die nachmalige Herstellung der Vennstraße, der Gartenstraße, des Witham-Kreisels sowie der Nümbrechter Straße (Süd)      
N 28     Vergabe von Ausbaugewerken Feuerwehrhaus      
N 28.1     Vergabe der Fliesenarbeiten zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl      
N 28.2     Innen- und Außenputzarbeiten zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl      
N 28.3     Vergabe der Trockenbauarbeiten und Innentüren zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl      
N 29     Bürgerdorf am Alsberg - VOF-Verfahren Beschluss über die Ausschreibung Beschlussvorlage kommt von ASS      
N 30     Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20 für den Löschzug I Waldbröl      
N 31     Genehmigung der Dringlichen Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.10.2015 betr. "Beteiligung an der Naturerlebnis gGmbH-Panarbora"      
N 32     Genehmigung der Dringlichen Entscheidung v. 29.09.2015 betreffend Grunderwerb zu Lasten des Treuhandkontos der Stadt Waldbröl bei der OAG      
N 33     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 34     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 35     Nichtöffentliche Bekanntgaben