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Auszug - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:15 Anlass: Sitzung
50/125/2004 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Domke, UlrichAktenzeichen:50/Kg Isengarten
Federführend:Fachbereich II, Amt für Soziale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
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Bei dem in Rede stehenden Sachverhalt handelt es sich um die Rückzahlung einer nach der Betriebskostenverordnung zu bildenden

 

Bei dem in Rede stehenden Sachverhalt handelt es sich um die Rückzahlung einer nach der Betriebskostenverordnung zu bildenden Rücklage für den Kindergarten Isengarten durch die Stadt Waldbröl an den Oberbergischen Kreis. Diese Rückzahlung bedingt die Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Rat stimmt einstimmig der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 19.969,33 € und deren Entnahme aus der allgemeinen Rücklage zu.