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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 08.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:15 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verpflichtung einer Stadtverordneten      
Ö 2  
Ehrung von Stadtverordneten      
Ö 3  
Verleihung des Ehrenschildes an Hermann-Josef Bauermann und Eintrag in das Goldene Buch      
Ö 4  
Besetzung von Gremien (Verfasser : Thiel, Christoph)  
10/137/2004  
Ö 5  
Genehmigung der Ratsniederschrift vom 13.10.04      
Ö 6  
Anregungen / Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 7  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 8  
Anfragen      
Ö 9  
Anträge der Stadtratsfraktionen / Stadtverordneten      
Ö 10  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2005 mit Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept bis 2009 - Unterlagen werden nachgereicht -      
Ö 11  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2004 (Verfasser : Döhl-Becher, Petra)  
20/136/2004  
Ö 12  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Domke, Ulrich)  
50/125/2004  
Ö 13  
Übernahme der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Oberbergischen Kreises (Verfasser : Thiel, Christoph)  
10/127/2004  
Ö 14  
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Waldbröl; hier: Neufassung (Verfasser : Petri, Rolf)  
20/134/2004  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Gewinnverwendung für das Wirtschaftsjahr 2003 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)  
20/128/2004  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Gewinnverwendung für das Wirtschaftsjahr 2003 für das Wasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)  
20/129/2004  
Ö 17  
Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)  
20/130/2004  
Ö 18  
Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 für das Wasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)  
20/131/2004  
Ö 19  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gesamtgebiet der Stadt Waldbröl mit Darstellung einer Vorrangfläche für die Windenergienutzung im Bereich Hoff-Nordwest (Verfasser : Knott, Rolf)      
Ö 20  
5. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für Waldbröl-Rossenbach, Bereich Hülbachweg (Verfasser : Knott, Rolf)  
60/138/2004  
Ö 21  
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2951.5101.2 für die Erneuerung der Entwässerungsrinne der Laufbahn im Stadion - Schulsportzentrum - (Verfasser : Döhl-Becher, Petra)  
20/135/2004  
Ö 22  
Bekanntgaben      
N 23     Vergabe des Auftrages zum Bau des RRB Mecklenburger Straße      
N 24     Vergabe der Arbeiten für den Ausbau der Denkmalstraße mit Anbindung an die L 38 (Homburger Straße) und den Höhenweg (Verfasser : Schröder, Hartmut)      
N 25     Vergabe der Arbeiten für die Erschließung B-Plan 10 A, Friedrich-Engelbert-Weg, 2. BA (Verfasser : Schröder, Hartmut)      
N 26     Grunderwerb Parkplatz Nümbrechter Straße / Bertha-von-Suttner-Straße (Verfasser : Knott, Rolf)      
N 27     Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Veräußerung einer ca. 872 qm großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich Blumenweg/Rosenhang in Waldbröl      
N 28     Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Veräußerung einer ca. 831 qm großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich Blumenweg/Rosenhang in Waldbröl      
N 29     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 30     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 31     Bekanntgaben