Bürgerinformationssystem
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StV. Hein erläutert zu diesem Antrag, des es sich um eine Bürgerinformation handelt, die gerade auf die besondere Bedeutung des Schulwesens abzielt.
StV. Steiniger erklärt, dass der Antragsinhalt keine Aufgabe für die Verwaltung sein kann.
StV. Helzer unterstützt diese Sichtweise und erklärt, dass die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Veranstaltung selber organisieren könnte.
StV. Theuer erklärt, dass es sich um ein wichtiges Thema handelt und eine entsprechende Sensibilisierung notwendig sei. Die SPD-Fraktion unterstütze die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auch gerne bei der Organisation einer solchen Veranstaltung.
Bürgermeister Koester regt an, dieses Thema mit der Schule oder dem Förderverein der Schule zu besprechen. Beschluss:
Der Rat lehnt bei 20 Nein-Stimmen, 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen den vorliegenden Antrag ab. |
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