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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung tritt die Waldbröler Karnevalsgesellschaft mit ihrem Prinzenpaar auf.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner    
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO    
Ö 2.1  
B.U.N.D., Kreisgruppe Oberberg - Resolutionsantrag zu den Abkommen TTIP, CETA und TISA (siehe RAT v. 09.09.2015 und interfraktionelle Absprache aus Haupt- und FInanzausschuss vom 13.01.2016)
Enthält Anlagen
I/570/2015  
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen    
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion    
Ö 3.1.1  
Verkehrssicherheit an Waldbröler Schulen
Enthält Anlagen
I/664/2016  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen    
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion    
Ö 4.1.1  
Höchstgrenzen Realsteuern
Enthält Anlagen
I/624/2015  
Ö 4.1.2  
Haushalt 2016 - Ablaufkonzept Straßenbau
Enthält Anlagen
I/622/2015  
Ö 4.1.3  
Haushalt 2016- KlnvFG für Kirchenhecke
I/623/2015  
Ö 4.1.4  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels auf dem Friedrich-Engelberth-Weg gegenüber der Einmündung Bitzenweg
Enthält Anlagen
I/662/2016  
Ö 4.2  
Anträge der UWG-Fraktion    
Ö 4.2.1  
Festlegung der vorgeschriebenen Fahrtrichtung nach rechts von dem Gelände der Firma Lidl, Hauptstr. 14-20 in Waldbröl
Enthält Anlagen
I/670/2016  
Ö 4.2.2  
Erstellung einer Verkehrsberuhigung in der Ortschaft Bohlenhagen
Enthält Anlagen
I/669/2016  
Ö 4.3  
Anträge der SPD-Fraktion    
Ö 4.3.1  
Haushalt 2016 - EDV Kosten
Enthält Anlagen
I/644/2016  
Ö 4.3.2  
Haushalt 2016 - Rechnungsprüfungsamt
Enthält Anlagen
I/648/2016  
Ö 4.3.3  
Kreisverkehrslösung an der Kreuzung "Siegener Straße (L324)/Alfenzinger Straße/Lise-Meitner-Straße" bei Biebelshof    
Ö 4.3.4  
Aktivierung des Arbeitskreises Feuerwehr
Enthält Anlagen
I/660/2016  
Ö 4.3.5  
Aufforderung an den Oberbergischen Kreis, die Kreisumlage in ihrer Höhe auf Euro-Basis zu deckeln
Enthält Anlagen
I/661/2016  
Ö 4.3.6  
Ermittlung der organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Konzeptes "Freies WLan" in Waldbröl
Enthält Anlagen
I/659/2016  
Ö 4.4  
Anträge des StV. Hennlein    
Ö 4.4.1  
Aufstellen einer Laterne "Am Dreieck"
Enthält Anlagen
I/640/2016  
Ö 4.4.2  
Aufstellen einer Laterne an der Ritter-Tilmann-Straße
Enthält Anlagen
I/641/2016  
Ö 4.5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 4.5.1  
Einladung zum Fachvortrag zum Thema "Alte Schule Hermesdorf" in die Turnhalle der Grundschule Hermesdorf
Enthält Anlagen
I/666/2016  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2016 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016
Enthält Anlagen
IV/654/2016  
Ö 6  
Nachtrag zum Jahresabschluss 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl, Gewinnverwendung - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016
I/655/2016  
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2016 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016
IV/656/2016  
Ö 8  
Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2016    
Ö 9  
Einwendungen zum Haushaltsentwurf    
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung 2016 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2016-2019, Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2016-2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016-2019, Stellenplan 2016    
Ö 11  
Haushaltsüberschreitungen im Jahre 2015
Enthält Anlagen
I/657/2016  
Ö 12  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl im Bereich Behringweg / Burgweg
III/636/2016  
Ö 13  
Berufung eines neuen Betriebsleiters für das Abwasserwerk   IV/609/2015  
Ö 14  
Benennung einer Schiedsperson für den Bezirk Waldbröl
I/658/2016  
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben    
N 16     Finanzierung des Industriegebietes Boxberg V      
N 17     Antrag des StV. Hennlein - Vertrag Fundtiere      
N 18     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 19     Nichtöffentliche Bekanntgaben