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Auszug - Fragerecht der Einwohner  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Herrn Mehdi Shaykhan
 
Beschluss


rgermeister Koester begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert der Bürgermeister den Rat darüber, dass unter TOP 4.1.4 noch ein Antrag der CDU-Fraktion  betreffend die Beantragung von Mitteln für Planungs- und Beratungsleistungen für den Breitbandausbau in Waldbröl behandelt wird und der TOP  9 Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 2 GONW Vergabe des Bauauftrages für die Neugestaltung des Kirchplatzes in Waldbröl im nichtöffentlichen Teil unter TOP 14 abgehandelt wird. Die übrige Nummerierung verschiebt sich entsprechend. Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis.

 

Im Anschluss daran verpflichtet Bürgermeister Koester den neuen Stadtverordneten Herrn Mehdi Shaykhan in feierlicher Form.

 

 

Fragerecht der Einwohner

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt fragt Herr Riechert woran es liege, dass bei den Eröffnungen von Veranstaltungen unter dem Motto „Kunst im Rathaus“ so wenig Kommunalpolitiker vertreten sind. Bürgermeister Koester antwortet hierauf, dass er diese Frage als Appell zu mehr Teilnahme verstehe und man die Eröffnungszeitpunkte künftig auf 19.00 Uhr verlegt hat, um Berufstätigen eine bessere Teilnahmemöglichkeit zu ermöglichen.

 

Frau Romanowski fragt, inwieweit das Thema Digitalisierung von der Stadt als Zukunftsthema aufgegriffen wird. Bürgermeister Koester antwortet, dass die Stadt an diesem Thema bereits arbeitet und auch der in heutiger Sitzung vorgelegte Antrag der CDU-Fraktion Ausfluss aus den diversen Beratungen hierzu ist. Die Stadt sei sich der Wichtigkeit dieses Themas bewusst und wolle eine zielgerichtete Aufstellung für Waldbröl schaffen; in diesem Zusammenhang solle auch ein Gespräch mit dem Gewerbe- und Industrieverein geführt werden