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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 16.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Herrn Mehdi Shaykhan

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Fragen zum Wertstoffhof in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/673/2016  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Verwendung der Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für die Umsetzung des Konzeptes Kirchenhecke  
Enthält Anlagen
I/674/2016  
Ö 4.1.2  
Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie  
Enthält Anlagen
I/675/2016  
Ö 4.1.3  
Umbesetzung im Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
I/676/2016  
Ö 4.1.4  
Beantragung von Fördermitteln für die Breitbandverkabelung in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/683/2016  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Prüfung durch die Verwaltung betreffend inhaltliche und organisatorische Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft  
Enthält Anlagen
I/677/2016  
Ö 4.3  
Antrag der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Umbesetzung des Aufsichtsratssitzes der Stadt Waldbröl im Klinikum Oberberg  
Enthält Anlagen
I/678/2016  
Ö 4.4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
I/679/2016  
Ö 4.4.2  
Benennung einer stellvertretenden Sachkundigen Bürgerin  
Enthält Anlagen
I/680/2016  
Ö 4.4.3  
Vorstellung des derzeitigen Standes der Nahverkehrsplanung sowie eine Aussprache über die Wünsche und Anregungen aus der Stadt  
Enthält Anlagen
I/681/2016  
Ö 4.4.4  
Resolution des Rates der Stadt Waldbröl gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien sowie die Aufforderung der sofortigen Stilllegung  
Enthält Anlagen
I/682/2016  
Ö 5  
"Wohnen im Alter am Sonnenhang" Entscheidung über die Zulassung einer Planung der 3L Architekten, Menden am Friedrich-Engelbert-Weg in Waldbröl - Vorberatung erfolgt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.03.2016      
Ö 6  
Einrichtung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 24, Abs. 1 GO NRW - Unterrichtungspflicht des Rates gem. § 24, Abs 2 GO NRW -      
Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2015     V/672/2016  
Ö 8  
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung vom 16.02.2016 über die ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl im Jahre 2016      
Ö 9  
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2015 - Unterlagen werden per E-Mail versandt -      
Ö 10  
Abwassergebühren: Gebührenerhebung für Gruben - siehe Betriebsausschuss v. 25.02.2016  
Enthält Anlagen
IV/671/2016  
Ö 11  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 13.01.2016 und 18.11.2015 - Betriebsausschuss vom 26.11.2015 und 07.09.2015 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 29.09.2015 und 19.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.01.2016 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.09.2015 und vom 12.01.2016 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 03.11.2015      
Ö 12  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 13     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 13.01.2016 und 18.11.2015 - Betriebsausschuss vom 26.11.2015 und 07.09.2015 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 29.09.2015 und 19.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.01.2016 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.09.2015 und vom 12.01.2016 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 03.11.2015      
N 14     Genehmigung der Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NW - Vergabe des Bauauftrages für die Neugestaltung des Kirchplatzes in Waldbröl      
N 15     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 16     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 17     Nichtöffentliche Bekanntgaben Peter Koester