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Städt. Verw.-Rat Domke teilt mit, dass die Umsetzung des Beschlusses unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung steht, da es sich um eine freiwillige Ausgabe handelt.
StV. Helzer erklärt, dass ihm trotz der Erklärung zur Beschlussvorlage die konkrete Aussage fehlt, worin der Nutzen des Beitritts besteht. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei einer Gegenstimme und 3 Enthaltungen, der d-NRW AÖR beizutreten und ermächtigt den Bürgermeister, eine einmalige Stammkapitaleinlage für die Waldbröl in Höhe von 1.000 € zu zeichnen.
Die Durchführung des Beschlusses steht unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung.
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