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Auszug - Beitritt zur d-NRW A ÖR  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 11
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Ulrike Köppe
I/859/2017 Beitritt zur d-NRW A ÖR
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:U. Domke
Federführend:Fachbereich I, Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Städt. Verw.-Rat Domke teilt mit, dass die Umsetzung des Beschlusses unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung steht, da es sich um eine freiwillige Ausgabe handelt.

 

StV. Helzer erklärt, dass ihm trotz der Erklärung zur Beschlussvorlage die konkrete Aussage fehlt, worin der Nutzen des Beitritts besteht.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschlit bei einer Gegenstimme und 3 Enthaltungen, der d-NRW R beizutreten und ermächtigt den Bürgermeister, eine einmalige Stammkapitaleinlage für die Waldbröl in Höhe von 1.000 zu zeichnen.

 

Die Durchführung des Beschlusses steht unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung.